Beschwerde vom 05. Januar 2022 über das Einbürgerungssachgebiet der Kommunalen Ausländerbehörde

Die vorliegende Vorlage der Zentralen Ausländerbehörde befasst sich mit einer Beschwerde vom 5. Januar 2022, die das Einbürgerungssachgebiet der Kommunalen Ausländerbehörde betrifft. Der Sachverhalt beruht auf einem Einbürgerungsvorgang, der nach einem Umzug des Antragstellers von einer anderen Stadt nach Essen im April 2021 an die hiesige Stelle übermittelt wurde. Im Zuge der Bearbeitung wurde bekannt, dass eine Kontaktaufnahme seitens des Sachgebiets zunächst nicht zustande gekommen war. Aufgrund veränderter persönlicher Verhältnisse des Antragstellers sind weitere Nachweise erforderlich, wobei ein Termin für März 2022 reserviert wurde.

Die Verwaltung führt die Schwierigkeiten in der Bearbeitung auf personelle und strukturelle Faktoren zurück. Das Einbürgerungssachgebiet war bereits vor der Corona-Pandemie durch eine geringe Personaldecke und hohe Fallzahlen belastet, was zu Rückständen bei der Postbearbeitung und der Beantwortung von E-Mails führte. Die Pandemie sowie Quarantäneanordnungen für Mitarbeitende haben die Kapazitäten zusätzlich eingeschränkt. Zwar konnte durch einen Umzug in ein neues Gebäude in der Cathostraße eine räumliche Entzerrung erreicht werden, personelle Abgänge konnten jedoch erst zeitversetzt durch neue, noch in der Ausbildung befindliche Kräfte aufgefangen werden.

Zur Verbesserung der Erreichbarkeit wurden die Terminierungen in ein neues System überführt, wobei die Online-Terminvergabe vorbereitet wird. Weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Rückstände werden derzeit erarbeitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden die Stellungnahme der Kommunalen Ausländerbehörde zur Kenntnis nimmt.