Zwischenstand Weiterentwicklung Essener Modell

Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht der Weiterentwicklung des „Essener Modells“ informiert über den aktuellen Stand eines Projekts, das die Aufenthaltsverbesserung für Personen im Duldungsstatus durch gezielte Begleitung anstrebt. Ziel ist es, Kettenduldungsprozesse zu durchbrechen. Die ursprüngliche Zielgruppe umfasst kurdisch-libanesische Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 35 Jahren, die seit mindestens zwei Jahren in Essen wohnhaft sind. Seit Mai 2022 wurde der Kreis der Zielgruppe um Personen aus Nordafrika erweitert, die Unterstützung bei der Identitätsklärung benötigen; eine entsprechende Bedarfsanalyse ist nach einem halben Jahr vorgesehen. Teilnahmebedingungen sind unter anderem ein Wohnsitz in Essen seit mindestens fünf Jahren, Sprachkenntnisse auf A2-Niveau sowie Straffreiheit.

Die Evaluation der Integrationsbemühungen und der Identitätsklärung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe auf Basis von Stellungnahmen der Kommunalen Ausländerbehörde und des Jugendamtes. Bei einer positiven Prognose wird zunächst ein sechsmonatiger Aufenthaltstitel mit einer Integrationsvereinbarung erteilt, gefolgt von zwei Prüfintervallen. Nach 18 Monaten kann eine zweijährige Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Das Integrationsmanagement begleitet die Teilnehmenden bei der Umsetzung der Vereinbarungen und der Passbeschaffung. Zum Stand vom 1. März 2022 befanden sich 57 Personen aus der ursprünglichen Zielgruppe im Modell, darunter 19 Personen mit zweijähriger Aufenthaltserlaubnis und 14 Personen mit Niederlassungserlaubnis. Die Entscheidungsgrundlage für die Erteilung von Aufenthaltstiteln bilden das Aufenthaltsgesetz sowie die aktuelle Rechtsprechung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die relevanten Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.