Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand Ukraine mündlicher Bericht

2. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 11.05.2022

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

4. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 0905/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 0906/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Einführung eines zentralen Outputmanagements

Vorlage ansehen · 1065/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

8. Zwischenstand Weiterentwicklung Essener Modell

Vorlage ansehen · 0717/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 0838/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9 A. TOP Grillflächen im öffentlichen Raum hier: Durchsetzung des Grillverbotes in Landschaftsschutzgebieten Brehminsel und Löwental Betroffenes LSG: 4508-044 Baldeneysee und Werdener Ruhraue

Vorlage ansehen · 1117/2022/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Gaststätten und Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 0880/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch das Ordnungsamt und das Gesundheitsamt

Vorlage ansehen · 1038/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Erreichbarkeit der Bürgerämter

Vorlage ansehen · 0698/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.1 Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. Ergänzung

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14 A. FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1042/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Entwicklungen des Ordnungsamtes (DS 1329/2021/3) Hier: Konzeptauftrag

Vorlage ansehen · 1056/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Hier: Pilotprojekt

Vorlage ansehen · 1057/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: aufgrund von Beratungsbedarf der SPD-Fraktion wird die Vorlage direkt zur Entscheidung in den Rat geschoben

17. Verschiedenes

17. 1 Aktionsbündnis sicheres Altenessen

17. 2 Glücksspielstaatsvertrag

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

18. ITK-Sicherheit beim ESH / ISO 27001 Zertifizierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Sachstandsbericht zur Informationssicherheit der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 02-01 - Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Stellenbesetzung Institutsleitung Fachbereich 44 - Folkwang Musikschule -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Verschiedenes