Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Sachstand Ukraine mündlicher Bericht
- 2.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 11.05.2022
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 4.Information über die Zahl der Mitarbeiter/innenZur Vorlage · 0905/2022/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung EssenZur Vorlage · 0906/2022/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Einführung eines zentralen OutputmanagementsZur Vorlage · 1065/2022/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Verschiedenes
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8.Zwischenstand Weiterentwicklung Essener ModellZur Vorlage · 0717/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk IZur Vorlage · 0838/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9 A.TOP Grillflächen im öffentlichen Raum hier: Durchsetzung des Grillverbotes in Landschaftsschutzgebieten Brehminsel und Löwental Betroffenes LSG: 4508-044 Baldeneysee und Werdener RuhraueZur Vorlage · 1117/2022/TS · Antrag Tierschutz EssenErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 10.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 11.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Gaststätten und Vergnügungsstätten im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 0880/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Sachstandsbericht zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch das Ordnungsamt und das GesundheitsamtZur Vorlage · 1038/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.
- 14.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.1Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. ErgänzungZur Vorlage · 0624/2022/3 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14 A.FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 2. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1042/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Entwicklungen des Ordnungsamtes (DS 1329/2021/3) Hier: KonzeptauftragZur Vorlage · 1056/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Hier: PilotprojektZur Vorlage · 1057/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: aufgrund von Beratungsbedarf der SPD-Fraktion wird die Vorlage direkt zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.Verschiedenes
- 17. 1Aktionsbündnis sicheres Altenessen
- 17. 2Glücksspielstaatsvertrag
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 18.ITK-Sicherheit beim ESH / ISO 27001 ZertifizierungErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Sachstandsbericht zur Informationssicherheit der Stadt EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 02-01 - Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung -Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Stellenbesetzung Institutsleitung Fachbereich 44 - Folkwang Musikschule -Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Verschiedenes