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Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung)
14.06.2022, 14:00 – 14.06.2022, 17:15
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.02.2022
2. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2022
3. Mündlicher Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Kinder am 10.05.2022
3.1 Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Bericht zur aktuellen Situation im Bezirk IV nach den Ereignissen am 17.04.2022 und 12.05.2022
Vorlage ansehen · 1039/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Bericht zur Situation der geflüchteten jungen Menschen und Familien aus der Ukraine in Essen
Vorlage ansehen · 1011/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7. Zwischenstand Weiterentwicklung Essener Modell
Vorlage ansehen · 0717/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung -
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2021
Vorlage ansehen · 0406/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Korrigierte Anlagen 2 und 3
10. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 0655/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0315/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 0599/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut
Vorlage ansehen · 0924/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz
Vorlage ansehen · 0848/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Freiwillige Kostenübernahme für die befristete Schaffung zusätzlicher Kinderbildungs- und Betreuungsplätze als Dependance zur Kita Tommesweg 30
Vorlage ansehen · 0935/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 Kinderbildungsgesetz
Vorlage ansehen · 0933/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz
Vorlage ansehen · 0934/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“
Vorlage ansehen · 0724/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1 Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Neue Quotierung der Mittel 2022 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1001/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2021
Vorlage ansehen · 0942/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0799/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im Gesundheitsbereich
Vorlage ansehen · 1912/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
27. Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung
Vorlage ansehen · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: verwiesen
27.1 Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung
hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und Jugendlichen
Vorlage ansehen · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
28. TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger
Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne
hier: Praxisintegrierte Ausbildung stärken - Erzieher*innenmangel entgegenwirken
Vorlage ansehen · 0497/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.1 TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger, Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne, hier: konkrete Umsetzungsplanung
Vorlage ansehen · 1147/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
29. Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
(gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-
und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Sachstandsbericht über die Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 1102/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
32. Künstlerische Gestaltung von Stromkästen, Boxen und Trafohäuschen
Vorlage ansehen · 0948/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen
Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.1 Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen
Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
hier: Umsetzungskonzept
(Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Vorlage ansehen · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Verortung von zusätzlich zu schaffenden Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit
Vorlage ansehen · 0345/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Anerkennung des Vereins Sprössling Bildung e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0932/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Anerkennung der Westdeutschen Gesellschaft für Medizinische Organisation mbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0943/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Anerkennung der Universität Duisburg-Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0944/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Anerkennung des Vereins Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0765/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Unbefristete Anerkennung des Vereins EMA e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0927/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
42. Beschlusskontrolle
43. Anträge
44. Mitteilungen und Anfragen
44.1 Sicherstellung der Finanzierung von Brückenprojekten
(Anfrage SPD-Fraktion)
B. Nicht öffentlicher Teil
45. Kindertagesstätte Im Löwental 19
hier: Mietvertragsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen