Durchführung der Maßnahme "Rürupstraße" KAG-Nr. 287/21

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme „Rürupstraße“ beschließen. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 287/21 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß dem Kommunalabgabengesetz NRW.

Die Notwendigkeit der Erneuerung der Asphaltfahrbahn ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf und wird als erneuerungsbedürftig eingestuft. Das Amt für Straßen und Verkehr übernimmt als Straßenbaulastträger die Erneuerung der Straße. Die Finanzierung der Investitionskosten in Höhe von 127.500 Euro erfolgt aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen.

Durch das Bauvorhaben entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. In der Vorlage wird zudem die Klimarelevanz der Maßnahme bewertet. Der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß wird nach Einschätzung der Verwaltung durch die dauerhafte Vermeidung von Umwegfahrten, die bei einer Einziehung der Straße entstehen würden, kompensiert.