Eilantrag der Stadtwerke Essen AG zur Entfernung der Straßenpoller für Sondierungsarbeiten wegen Kampfmittelverdachtspunkten an der Straße Zur Nieden hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der geplanten Maßnahme der Stadtwerke Essen AG zugestimmt. Gegenstand des Eilantrags ist die Entfernung von Straßenpollern in der Straße Zur Nieden, um Sondierungsarbeiten aufgrund von Kampfmittelverdachtspunkten zu ermöglichen.

Die Stadtwerke Essen AG informierte die Verwaltung darüber, dass für die Durchführung der Arbeiten sowie für die Freilegung von Versorgungs- und Fremdleitungen die vorhandenen Absperrpoller entfernt werden müssen. Im Zuge dieser Maßnahmen ist zudem eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung vorgesehen, um den Anliegerverkehr für die Durchfahrt freizugeben.

Da die Entscheidung zur Einhaltung der verkehrsrechtlichen Anordnungsfrist durch die zuständige Verkehrsbehörde vor der nächsten regulären Sitzung fallen musste, wurde die Zustimmung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung erbracht. Die Bezirksvertretung hat die Maßnahme sowie die damit verbundenen verkehrslenkenden Regelungen zur Kenntnis genommen und bestätigt. Die formale Bestätigung des Beschlusses erfolgt in der Sitzung am 21. Juni 2022.