Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 17.05.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Bericht zur Situation ukrainischer Flüchtlinge im Bezirk V
- 3.1Bericht zur verkehrlichen Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Straße
- 4.Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 0959/2022/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 5.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Rahmenplan Gladbecker Straße / Verbesserung der Verkehrssituation im Bezirk VZur Vorlage · 1122/2022/AfD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 6.1Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 1146/2022/AfD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 6.2Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 1180/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 1090/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Neugestaltung des Spielplatzes auf dem Schulgelände der Maria-Kunigunda-Schule hier: Umwidmung von bezirklichen MittelnZur Vorlage · 1106/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 0632/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.
- 13.EFahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.1Bau und Baubeginn der Maßnahme "Graitengraben"Zur Vorlage · 1047/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.2Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1156/2022/AfD · Antrag BV VErgebnis: zurückgezogen
- 13.3Eilantrag der Stadtwerke Essen AG zur Entfernung der Straßenpoller für Sondierungsarbeiten wegen Kampfmittelverdachtspunkten an der Straße Zur Nieden hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1153/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 0129/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"Zur Vorlage · 0540/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0810/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Baumbilanz Stadtbäume 2020Zur Vorlage · 0945/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.2Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie BushaltestelleZur Vorlage · 0955/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.3Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 1089/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.4Erweiterung Kleingartenanlagen im Bezirk VZur Vorlage · 1092/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.5Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Stellungnahme des Amtes für Stadterneuerung und BodenmanagementZur Vorlage · 1115/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.6Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/NagelstraßeZur Vorlage · 1116/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.7Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"Zur Vorlage · 1120/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.8Abgestellter Transporter auf der Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl
- 18.9Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 1140/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.10Bauvorhaben Timpestr. 29 (Bezug: Vorlagennummer 2154/2021/6)Zur Vorlage · 1142/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.11
- 19.Sonstige Mitteilungen
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.1Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Grundstücksangelegenheiten
- 22.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 24.1Kaufpreisbildung bei Grundstücksgeschäften der Stadt Essen
- 24.2Umgang miteinander im Rahmen von Debatten
- 24.3Bauprojekt Waisenstraße
- 24.4Bauruine Bahnhof Altenessen
- 24.5Weitere Entwicklung Palmbuschweg (ehemaliger Milchhof)
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil