Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 17.05.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht zur Situation ukrainischer Flüchtlinge im Bezirk V

3.1 Bericht zur verkehrlichen Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Straße

4. Einrichtung von Grillzonen

Vorlage ansehen · 0959/2022/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Rahmenplan Gladbecker Straße / Verbesserung der Verkehrssituation im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1122/2022/AfD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1146/2022/AfD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2 Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1180/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 1090/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Neugestaltung des Spielplatzes auf dem Schulgelände der Maria-Kunigunda-Schule hier: Umwidmung von bezirklichen Mitteln

Vorlage ansehen · 1106/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt

13.E Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Graitengraben"

Vorlage ansehen · 1047/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2 Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1156/2022/AfD · Antrag BV V

Ergebnis: zurückgezogen

13.3 Eilantrag der Stadtwerke Essen AG zur Entfernung der Straßenpoller für Sondierungsarbeiten wegen Kampfmittelverdachtspunkten an der Straße Zur Nieden hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1153/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 0129/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"

Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0810/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 0945/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2 Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie Bushaltestelle

Vorlage ansehen · 0955/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3 Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 1089/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4 Erweiterung Kleingartenanlagen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1092/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Stellungnahme des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 1115/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6 Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/Nagelstraße

Vorlage ansehen · 1116/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7 Geplanter Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021 hier: Neubau Kita "Loskamp"

Vorlage ansehen · 1120/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8 Abgestellter Transporter auf der Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl

18.9 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1140/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10 Bauvorhaben Timpestr. 29 (Bezug: Vorlagennummer 2154/2021/6)

Vorlage ansehen · 1142/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11 Bauruine Am Bahnhof Altenessen

Vorlage ansehen · 1143/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Sonstige Mitteilungen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20.1 Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

22.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

24.1 Kaufpreisbildung bei Grundstücksgeschäften der Stadt Essen

24.2 Umgang miteinander im Rahmen von Debatten

24.3 Bauprojekt Waisenstraße

24.4 Bauruine Bahnhof Altenessen

24.5 Weitere Entwicklung Palmbuschweg (ehemaliger Milchhof)

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil