Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 23. August 2022 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2022 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen innerhalb des Stadtbezirks.

Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen, sofern diese eine bezirkliche Bedeutung aufweisen. Für die übrigen Schulen im Stadtbezirk dient das Verfahren der Information der Vertretung.

Die Verwaltung legt der Vorlage eine Zusammenstellung der geplanten Nutzungen für das Jahr 2022 als Anlage bei. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt und von den Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks Kenntnis nimmt. Das Verfahren dient der Sicherstellung der Zweckmäßigkeit durch eine listenmäßige Unterrichtung der Gremien über die Erteilung von Jahresgenehmigungen.