Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.05.2022
- 2.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 21.06.2022
- 3.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 4.Berichte der Beauftragten
- 5.Verkehrliche Problempunkte
- 5.1Autobahnschild Am Technologiepark auf der Höhe Einfahrt am TÜV
- 5.2Fußgängerampel Friedrich-Ebert-Straße auf der Höhe Café Perfekt und Grill Arabesk
- 5.3Blumenkübel Kreuzung Oberschlesienstraße / Steeler Straße Wasserturm
- 5.4Parkplatzproblem bei Großveranstaltungen Sportanlage Hubertusburg
- 5.5Geschwindigkeitsüberschreitungen Schwanenbuschstraße: Bereich Vollmerstraße Richtung Steeler Straße
- 5.6Nachtexpress Elisabethstraße zwischen Heimstättenweg und Zeche Königin Elisabeth
- 5.7Baustellen der Stadtwerke Essen
- 5.8Fußgänger-Ampelschaltungen Steeler Straße; Kreuzungen Wörthstraße und Herwarthstraße/Morsehofstraße
- 6.Projekt Frei.Raum: Parklet in der I. WeberstraßeZur Vorlage · 1368/2022/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.1Temporäre Aufstellung eines Parklets auf der öffentlich gewidmeten Verkehrsfläche in Höhe des Gebäudes I. Weberstr. 8 im Zeitraum September 2022 bis Oktober 2023Zur Vorlage · 1359/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Altkleidersammelbehälter GutenbergstraßeZur Vorlage · 1123/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 8.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 9.Überlassung von Schulraum im Jahr 2022Zur Vorlage · 1188/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben; mit der Bitte um Stellungnahme
- 10.Errichtung einer Standuhr in Höhe des Baumbeetes vor dem Gebäude Kettwiger Str. 45Zur Vorlage · 1358/2022/6 · VorlageErgebnis: eingebracht mit Anmerkungen
- 11.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23Zur Vorlage · 1169/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.Verkehrssituation Morsehofstraße / Steeler StraßeZur Vorlage · 1048/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.a)Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der HollestraßeZur Vorlage · 0931/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"Zur Vorlage · 1217/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen ohne Bedenken
- 14.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 15.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 17.Haushalt 2022: hier: Zuschuss für Aktionen Weberplatz sowie Rücknahme Zuschuss Mutter-Kind-Gruppe NordviertelZur Vorlage · 1290/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln - Berufsverband Umweltwissenschaften e.V. Essen - Franz Sales FörderschuleZur Vorlage · 1357/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.a)SWE-Bauvorhaben Eickenscheidter Fuhr 83-115Zur Vorlage · 1390/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben mit der Bitte um Stellungnahme
- 19.Kunst am Moltkeplatz hier: Aufstellung des temporären Kunstwerks "Bernehain"Zur Vorlage · 1340/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1241/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 20.1Spielplatz Weiglestraße
- 20.2Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center
- 20.3Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Rolltreppe auf Verbindungsebene zum Rathaus
- 20.4Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Gelände St. Gertrud
- 20.5Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Thyssenhaus von Bert Brecht Straße bis Kruppstraße
- 20.6Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz
- 20.7Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge
- 20.8Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz
- 20.9Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel
- 20.10Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf "Besser spielen"
- 20.11Fußverkehrscheck
- 20.12Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstraße, Frillendorf
- 20.13Altkleidersammelbehälter Gutenbergstraße
- 20.14Sonstige Mitteilungen
- 20.15Aktion Hässliche Ecken Hier: Turmpassage Am Wasserturm
- zu 20.15Anlage zu TOP 20.15, Turmpassage am Wasserturm Lageplan
- 21.Aktion "Hässliche Ecken"
- 21.1Kunstwerk Viehofer Straße an der Ecke vor Leuchten Kaiser und Brecklinghaus
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 22.1Baumbeete Wächtlerstraße Ecke Franz-Arens-Straße
- 22.2Abfallbehälter Robert-Schmidt-Straße/Grünanlage Weißbachstraße
- 22.3Briefmarkenautomat Hachestraße/Willy-Brandt-Platz
- 22.4Terminabstimmung Friedhof Frillendorf
- 22.5Treppenanlage Robert-Schmidt-Straße/Grünanlage Weißbachstraße
- 22.6Schiedsamtswesen im Stadtgebiet
- 23.Liste der offenen Aufträge
- 24.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 26.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 26.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.3Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2/IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil