Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.05.2022

2. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 21.06.2022

3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

4. Berichte der Beauftragten

5. Verkehrliche Problempunkte

5.1 Autobahnschild Am Technologiepark auf der Höhe Einfahrt am TÜV

5.2 Fußgängerampel Friedrich-Ebert-Straße auf der Höhe Café Perfekt und Grill Arabesk

5.3 Blumenkübel Kreuzung Oberschlesienstraße / Steeler Straße Wasserturm

5.4 Parkplatzproblem bei Großveranstaltungen Sportanlage Hubertusburg

5.5 Geschwindigkeitsüberschreitungen Schwanenbuschstraße: Bereich Vollmerstraße Richtung Steeler Straße

5.6 Nachtexpress Elisabethstraße zwischen Heimstättenweg und Zeche Königin Elisabeth

5.7 Baustellen der Stadtwerke Essen

5.8 Fußgänger-Ampelschaltungen Steeler Straße; Kreuzungen Wörthstraße und Herwarthstraße/Morsehofstraße

6. Projekt Frei.Raum: Parklet in der I. Weberstraße

Vorlage ansehen · 1368/2022/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1 Temporäre Aufstellung eines Parklets auf der öffentlich gewidmeten Verkehrsfläche in Höhe des Gebäudes I. Weberstr. 8 im Zeitraum September 2022 bis Oktober 2023

Vorlage ansehen · 1359/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Altkleidersammelbehälter Gutenbergstraße

Vorlage ansehen · 1123/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme

8. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

9. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1188/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben; mit der Bitte um Stellungnahme

10. Errichtung einer Standuhr in Höhe des Baumbeetes vor dem Gebäude Kettwiger Str. 45

Vorlage ansehen · 1358/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht mit Anmerkungen

11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

Vorlage ansehen · 1169/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Verkehrssituation Morsehofstraße / Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1048/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.a) Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Hollestraße

Vorlage ansehen · 0931/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"

Vorlage ansehen · 1217/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen ohne Bedenken

14. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

15. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

17. Haushalt 2022: hier: Zuschuss für Aktionen Weberplatz sowie Rücknahme Zuschuss Mutter-Kind-Gruppe Nordviertel

Vorlage ansehen · 1290/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln - Berufsverband Umweltwissenschaften e.V. Essen - Franz Sales Förderschule

Vorlage ansehen · 1357/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.a) SWE-Bauvorhaben Eickenscheidter Fuhr 83-115

Vorlage ansehen · 1390/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben mit der Bitte um Stellungnahme

19. Kunst am Moltkeplatz hier: Aufstellung des temporären Kunstwerks "Bernehain"

Vorlage ansehen · 1340/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1241/2022/BV I · Bezirksvertretung I

20.1 Spielplatz Weiglestraße

20.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Einbruch im Einwohnermeldeamt im Gildehof-Center

20.3 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Rolltreppe auf Verbindungsebene zum Rathaus

20.4 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Gelände St. Gertrud

20.5 Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Thyssenhaus von Bert Brecht Straße bis Kruppstraße

20.6 Erweiterung von Baumbeeten am Kopstadtplatz

20.7 Erweiterung von Baumbeeten I. Dellbrügge

20.8 Erweiterung von Baumbeeten am Heinrich-Reisner-Platz

20.9 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel

20.10 Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf "Besser spielen"

20.11 Fußverkehrscheck

20.12 Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstraße, Frillendorf

20.13 Altkleidersammelbehälter Gutenbergstraße

20.14 Sonstige Mitteilungen

20.15 Aktion Hässliche Ecken Hier: Turmpassage Am Wasserturm

zu 20.15 Anlage zu TOP 20.15, Turmpassage am Wasserturm Lageplan

21. Aktion "Hässliche Ecken"

21.1 Kunstwerk Viehofer Straße an der Ecke vor Leuchten Kaiser und Brecklinghaus

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

22.1 Baumbeete Wächtlerstraße Ecke Franz-Arens-Straße

22.2 Abfallbehälter Robert-Schmidt-Straße/Grünanlage Weißbachstraße

22.3 Briefmarkenautomat Hachestraße/Willy-Brandt-Platz

22.4 Terminabstimmung Friedhof Frillendorf

22.5 Treppenanlage Robert-Schmidt-Straße/Grünanlage Weißbachstraße

22.6 Schiedsamtswesen im Stadtgebiet

23. Liste der offenen Aufträge

24. Veranstaltungen in der Innenstadt

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Grundstücksangelegenheiten

26.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

26.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.3 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2/I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil