Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2022 beraten. Die Vorlage regelt die Überlassung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen an externe Nutzer.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer beigefügten Liste aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung von Räumlichkeiten in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Unterrichtung der Bezirksvertretung erfolgt in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung der Jahresgenehmigungen, um eine einheitliche Handhabung der Genehmigungsverfahren zu gewährleisten. Die entsprechende Liste der geplanten Schulraumnutzungen für das Jahr 2022 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.