Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.06.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Graffiti am Treppenaufgang Borbecker Platz

4. Borbeck-Mitte - Sitzgelegenheiten vor dem Jugendamt und Streetart am Treppenaufgang

Vorlage ansehen · 1492/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: zurückgezogen

5. Städtisches Grundstück „Alte Bottroper Straße"

Vorlage ansehen · 1493/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bolzplatz "Wüstenhöferstr./Feuerwache"

Vorlage ansehen · 1494/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Brückenbauwerk Properstraße

Vorlage ansehen · 1495/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Öffentliche Toiletten im Bezirk IV

Vorlage ansehen · 1497/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: zurückgezogen

9. Schloß Borbeck – Prüfung auf alternative Raumplanung bei Instandsetzung

Vorlage ansehen · 1498/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: zurückgezogen

10. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Dringlichkeitsentscheidung Vollsperrung der Prosperstraße bis November 2022

Vorlage ansehen · 1473/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Sperrung Scheckenstraße/Roßstraße

13. Verlegung bzw. Neuaufstellung der Altpapiercontainer Heilstraße Höhe Hausnummer 15

Vorlage ansehen · 1480/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1191/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2022 ff

Vorlage ansehen · 1474/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Fahrradstraßen in Essen-Dellwig

Vorlage ansehen · 1083/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

Vorlage ansehen · 1172/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Aufstellung einer Bergmannslore in der Grünanlage an der Oberhauser Straße / Ecke Kattendahl in Essen- Frintrop

Vorlage ansehen · 1276/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem Schloss Borbeck - Arbeitsbezeichnung D 36 - im Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 1298/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: entfällt

21.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Widmungserweiterung eines Teilstückes der Armstraße im Übergang zur Straße Weidkamp

Vorlage ansehen · 1401/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Widmungserweiterung Verbindungsweg Stratmanns Hang und Nordlandaue

24. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

25. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Bauvorhaben im Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 1244/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"

Vorlage ansehen · 1420/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

30.A Generalsanierung Schloß Borbeck (Hauptgebäude, Teich und Vorplatz mit Zufahrt) hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 1427/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

32. Auftragskontrollliste

33. Mitteilungen der Verwaltung

33.1 Sachstand Vergabe Planungsleistungen Parkplatz Pollstraße

33.2 Verzicht von temporären Werbetafeln im Umfeld von Schulen und Kitas

33.3 Zustand Brücke Barchembachtal

33.4 Citybahn automatische Grünphase am Knotenpunkt Bergmühle

33.5 Sachstandsbericht B-Plan Oberhauser Str. 156

33.6 Pilotprojekt der Bogestra

33.7 Wahlplakatierung

33.8 Fußgängerampel am Franziskushaus

33.9 Stadtwerke Essen Information Verschiebung der Baumaßnahme Kraienbruch

33.10 Außengastronomie auf Parkplatzflächen

33.11 Baumaßnahme der Emschergenossenschaft an der Heißener Straße

34. Resümee Sommergastronomie Schloss Borbeck

35. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

36. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

37. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

38. Sachstandsbericht Problemimmobilie

39. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

40. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

41. Anfragen und Mitteilungen

42. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil