Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.06.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Graffiti am Treppenaufgang Borbecker Platz
- 4.Borbeck-Mitte - Sitzgelegenheiten vor dem Jugendamt und Streetart am TreppenaufgangZur Vorlage · 1492/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: zurückgezogen
- 5.Städtisches Grundstück „Alte Bottroper Straße"Zur Vorlage · 1493/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bolzplatz "Wüstenhöferstr./Feuerwache"Zur Vorlage · 1494/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Brückenbauwerk ProperstraßeZur Vorlage · 1495/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Öffentliche Toiletten im Bezirk IVZur Vorlage · 1497/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: zurückgezogen
- 9.Schloß Borbeck – Prüfung auf alternative Raumplanung bei InstandsetzungZur Vorlage · 1498/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: zurückgezogen
- 10.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Dringlichkeitsentscheidung Vollsperrung der Prosperstraße bis November 2022Zur Vorlage · 1473/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Sperrung Scheckenstraße/Roßstraße
- 13.Verlegung bzw. Neuaufstellung der Altpapiercontainer Heilstraße Höhe Hausnummer 15Zur Vorlage · 1480/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Überlassung von Schulraum im Jahr 2022Zur Vorlage · 1191/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2022 ffZur Vorlage · 1474/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.
- 18.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23Zur Vorlage · 1172/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Aufstellung einer Bergmannslore in der Grünanlage an der Oberhauser Straße / Ecke Kattendahl in Essen- FrintropZur Vorlage · 1276/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem Schloss Borbeck - Arbeitsbezeichnung D 36 - im Stadtteil BorbeckZur Vorlage · 1298/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 · VorlageErgebnis: entfällt
- 21.1Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Widmungserweiterung eines Teilstückes der Armstraße im Übergang zur Straße WeidkampZur Vorlage · 1401/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Widmungserweiterung Verbindungsweg Stratmanns Hang und Nordlandaue
- 24.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 25.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.
- 27.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand KonzeptumsetzungZur Vorlage · 1245/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"Zur Vorlage · 1420/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 30.AGeneralsanierung Schloß Borbeck (Hauptgebäude, Teich und Vorplatz mit Zufahrt) hier: Vergabe von GeneralplanerleistungenZur Vorlage · 1427/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 32.Auftragskontrollliste
- 33.Mitteilungen der Verwaltung
- 33.1Sachstand Vergabe Planungsleistungen Parkplatz Pollstraße
- 33.2Verzicht von temporären Werbetafeln im Umfeld von Schulen und Kitas
- 33.3Zustand Brücke Barchembachtal
- 33.4Citybahn automatische Grünphase am Knotenpunkt Bergmühle
- 33.5Sachstandsbericht B-Plan Oberhauser Str. 156
- 33.6Pilotprojekt der Bogestra
- 33.7Wahlplakatierung
- 33.8Fußgängerampel am Franziskushaus
- 33.9Stadtwerke Essen Information Verschiebung der Baumaßnahme Kraienbruch
- 33.10Außengastronomie auf Parkplatzflächen
- 33.11Baumaßnahme der Emschergenossenschaft an der Heißener Straße
- 34.Resümee Sommergastronomie Schloss Borbeck
- 35.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 36.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 37.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 38.Sachstandsbericht Problemimmobilie
- 39.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 40.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 41.Anfragen und Mitteilungen
- 42.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil