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Vorlage

Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem Schloss Borbeck - Arbeitsbezeichnung D 36 - im Stadtteil Borbeck

1298/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV hat einen Vorschlag zur Benennung eines Platzes im Stadtteil Borbeck vorgelegt. Konkret geht es um die Umbenennung des Platzes mit der Arbeitsbezeichnung D 36 vor dem Schloss Borbeck in „Schlossplatz“.

Hintergrund der Initiative ist das Anliegen der Bezirksvertretung, die Bedeutung des Schlosses Borbeck, des Schlossparks inklusive der Residenzaue sowie der Dubois-Arena als überbezirkliche Kultur- und Freizeiteinrichtung für die Bevölkerung der Stadt Essen und für Gäste zu unterstreichen. Im Rahmen dieser Maßnahme ist zudem eine Umgestaltung des Platzes vorgesehen. Die Umbenennung würde das Schloss sowie das angrenzende Wirtschaftsgebäude betreffen. Seitens der Kulturverwaltung liegen keine Einwände gegen den Vorschlag vor.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die Benennung oder Umbenennung von Plätzen bei der Bezirksvertretung, sofern es sich nicht um Hauptverkehrsstraßen handelt. Für die Umsetzung der Neubenennung sind Sachkosten in Höhe von 150,00 Euro für ein Straßennamensschild veranschlagt. Nach dem formellen Verfahren gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen wird der Beschluss im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht und nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestandskräftig.

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