Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2022 ff

Das Amt für Straßen und Verkehr hat für die Bezirksvertretung IV ein Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen vorgelegt, das die Umsetzung von Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen plant. Grundlage der Vorlage ist eine Zustandserfassung, bei der die Substanz der Straßen anhand von Spurrinnen, Rissen und Flickstellen digital bewertet wurde. Dabei wurden verkehrswichtige Nebenstraßen neu den Nebenstraßennetzen zugeordnet.

Das Programm unterscheidet zwischen zwei Arten von Maßnahmen. Die erste Gruppe umfasst Instandsetzungen durch Dünne Schichten im Kalteinbau (DSK-Belag), wie etwa in der Schloßwiese oder der Pausmühlenstraße. Diese Maßnahmen lösen keine Beitragspflicht für Anlieger aus; die Kosten werden auf etwa 45 Euro pro Quadratmeter geschätzt.

Die zweite Gruppe umfasst Straßenabschnitte, die einer grundhaften Erneuerung bedürfen. Hierzu zählen unter anderem Abschnitte in den Stadtteilen Borbeck, Dellwig, Bedingrade und Frintrop, etwa die Emscherblick oder die Reckstraße. Bei diesen Maßnahmen besteht eine Beitragspflicht für die Anlieger nach dem Kommunalabgabengesetz. Aufgrund einer neuen Förderrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine hundertprozentige Förderung des beitragsfähigen Aufwandes vorsieht, wird für die Betroffenen ein sogenannter Null-Euro-Bescheid erwartet. Die Kosten für diese Erneuerungen belaufen sich auf circa 150 Euro pro Quadratmeter. Die Umsetzung der Maßnahmen soll durch das Amt für Straßen und Verkehr sukzessive und in Abstimmung mit den Versorgungsträgern erfolgen.