Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird im Rahmen der Sitzung am 16. September 2022 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2022 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen, sofern diese eine bezirkliche Bedeutung für die Schulen aufweisen. Für die übrigen Schulen im Stadtbezirk dient das Verfahren der Information der Bezirksvertretung.

Die Verwaltung legt der Vorlage eine Zusammenstellung der geplanten Schulraumnutzungen für das Jahr 2022 bei. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt und von den Nutzungen in den weiteren Schulen des Stadtbezirks Kenntnis nimmt. Eine Vorlagenprüfung wurde als erforderlich eingestuft.