Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 24.06.2022

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Umwandlung einer Grünfläche zu Parkplätzen im Bereich Grundstraße

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

4. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Ordnungswidriges Parken in der Straße "Gartenkamp"

Vorlage ansehen · 1225/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

5. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße

Vorlage ansehen · 1361/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Umwandlung einer Grünfläche zu Parkplätzen im Bereich Grundstraße

Vorlage ansehen · 1365/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

6.a Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Ausweitung Tempo 30 auf der Straße Schonnebeckhöfe

Vorlage ansehen · 1607/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

7. Verlegung des Containerstandortes "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)

Vorlage ansehen · 1295/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Aufstellen von Wasserspendern in den Stadtteilzentren

Vorlage ansehen · 2195/2021/CDU · Antrag CDU

9. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Anlage einer Radverkehrsanlage auf der Hallostraße

Vorlage ansehen · 1519/2022/GRÜNE · Antrag BV VI

11. Lärmschutz auf der Straße "Auf der Reihe"

Vorlage ansehen · 1518/2022/GRÜNE · Antrag BV VI

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15.1 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/17 "Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)" Stadtbezirk VI, Stadtteil Katernberg hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 1440/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anbringung von Blumenampeln an Straßenbeleuchtungsmasten im Bereich Huestraße und angrenzende Straßenbereiche in Essen-Schonnebeck

Vorlage ansehen · 1454/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

Vorlage ansehen · 1174/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Straße "Distelkamp"

Vorlage ansehen · 1237/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1193/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.a Johann-Michael-Sailer-Schule und Schillerschule, Immelmannstraße 6 und 8, 45309 Essen hier: Überlassung der Schulhöfe an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 08.11.2022

Vorlage ansehen · 1598/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23. Bericht des Seniorenbeauftragten

24. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1483/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1219/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

25.1 Antrag des städt. Familienzentrums Katernberg-Mitte (Geschirrsets)

25.2 Antrag des städt. Familienzentrums Katernberg-Mitte (Sitzgelegenheiten Außenbereich)

25.3 Antrag des städt. Familienzentrums Katernberg-Mitte (Anstricharbeiten Fassade)

25.4 Antrag des Martinsausschusses Essen Schonnebeck

25.5 Antrag des Kleingartenvereins Stoppenberg (Gehwegbeleuchtung)

25.6 Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg (Weihnachtsbaum)

25.7 Antrag Bürger-Schützen-Verein "Gut Schuss" (Kranzniederlegung)

25.a Haushalt 2022 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1533/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

25.a.1 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg (verschiedene Gegenstände)

25.a.2 Antrag der Zollvereinschule (Bausteine, Konstruktionskästen für den Offenen Ganztag)

25.a.3 Antrag der SpVg Schonnebeck (Aufsitzrasenmäher und technisches Equipment für Grünpflege)

25.a.4 Antrag der Schule an der Viktoriastraße (Vorschulprojekt Minischule)

25.a.5 Antrag der Schule an der Viktoriastraße (Material OGS)

25.a.6 Antrag der Schule an der Viktoriastraße (Klassenfahrten)

26. Haushalt 2022 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1439/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

26.a Haushalt 2022 hier: Weitere Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1594/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1238/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

27.1 Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg

27.2 Aufstellen von Mülleimern und Hundekotbeutelspendern im Stadtbezirk

27.3 Einrichten einer Boule-Bahn im Hallo Park

27.4 Kiosk an der Matthias-Erzberger-Straße/ Lagemarckstraße - Parken und Lärmbelästigung

27.5 Bauvorhaben auf dem ehemaligen Geländer der Stiftsquelle

27.6 Effertweg in Schonnebeck

27.7 Umfeld der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

27.8 Erschütterungen und Ruhestörung durch LKW-Verkehr im Bereich der Ernestinenstraße

27.9 Zwischen-/Abschlussmitteilungen des Fachbereichs 66 (Amt für Straßen und Verkehr zu offenen Anfragen)

27.9.a Bushaltestelle der Linie 140 an der Grabenstraße

27.9.b Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)

27.9.c Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße

27.9.d Kreuzungsbereich Landschede/Schonnebekcer Straße Achternbergstraße. Instandsetzung des Straßenbelages.

27.10 Bänke am Zollvereinradweg - Kleiner Bruch

27.11 Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/ Essener Straße

27.12 Verkehrsregelung für Fahrradfahrende im Bereich Von-Bergmann-Straße/Heeskampshof/Esternhovede

27.13 Markierung Parkverbotszone im Bereich Hanielstraße/Katernberger Straße

28. Anfragen und Mitteilungen

28.1 Fahrbahnschäden im Bereich Schonnebeckhöfe 195/197

28.2 Köln-Mindener-Straße/Schonnebeckhöfe - Böschung am Gehweg

28.3 metropolradruhr - Fahrradverleihstation auf Zollverein

28.4 Bahnhof Zollverein-Nord - barrierefreier Umbau

28.5 Mitteilung des Jugendbeauftragten

28.6 Querungshilfe Saatbruchstr. am neuen Aldi-Markt

28.7 Verkehrsberuhigung Nienhuser Busch

29. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil