Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen der Sitzung am 13. September 2022 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2022 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei Schulen mit bezirklicher Bedeutung. Für die übrigen Schulen im Stadtbezirk dient das Verfahren der Information. Die Verwaltung legt hierzu eine Zusammenstellung der geplanten Nutzungen für das Jahr 2022 vor.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt und von den Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient der Umsetzung der vereinbarten Verfahren zur Erteilung von Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung.