Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.06.2022

2. Fragestunde

3. Vorstellung der Bezirksdienststelle der Polizei Kray

4. Bericht des Inklusionsbeauftragten

5. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: gefährliche Verkehrssituation Am Stadtgarten/Lehnhäuserweg

Vorlage ansehen · 1429/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

6. Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 1393/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1194/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1 Christophorusschule / Leither Schule, Meistersingerstr.2-4, 45307 Essen Sondernutzung des Schulhofes am 24.09.2022 von 11.00 - 18.00 Uhr durch das Enrique-Schmidt-Haus - Kinder- und Jugendhaus Kray zur Durchführung des Jubiläumsfestes

Vorlage ansehen · 1563/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

10.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Gewerbegebiet Am Luftschacht

Vorlage ansehen · 1328/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Freibad Steele - Sanierung nach Hochwasser-/Starkregenereignis vom 15./16.07.2021 hier: Weiterführung der Planung und Bau und Baubeginn der Sanierung

Vorlage ansehen · 1070/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.1 Temporäre Inanspruchnahme einer öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Grendtor 17, 45276 Essen

Vorlage ansehen · 1585/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2 Ruhrschifffahrt bis Steele

Vorlage ansehen · 1582/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1203/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Kennzeichnung Fußweg in Horst zwischen Ruhr und Bahntrasse ab Antonienallee

Vorlage ansehen · 1460/2022/SPD · Antrag BV VII

19. Parkettfußboden Ratstrakt Rathaus Kray; Decke im Ratssaal

Vorlage ansehen · 1489/2022/CDU · Antrag BV VII

20. Spielplatz Kamblickweg / Barbarastraße

Vorlage ansehen · 1490/2022/CDU · Antrag BV VII

21. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit einer Mauer am Dreiringplatz in unmittelbarer Nähe zur Gedenktafel "Grenze zwischen Rheinland und Westfalen" in Steele

Vorlage ansehen · 1499/2022/FDP/EBB · Antrag BV VII

22. Halteverbot Kreuzung Im Haferfeld/Füllenkamp

Vorlage ansehen · 1500/2022/FDP/EBB · Antrag BV VII

23. Beleuchtung öffentliche Grünfläche "Alter Friedhof Kray" Bezug: Antrag der SPD-Fraktion 0153/2021/SPD, BV-Sitzung 09.03.2021

Vorlage ansehen · 1504/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

23.1 Widerrechtliches Parken von LKW an der Hubertstraße zwischen Hausnummern 212 und 224 Bezug: Antrag der SPD-Fraktion 0131/2022/SPD, BV-Sitzung 08.02.2022

Vorlage ansehen · 1581/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

24. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1331/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

25. Bezirkliche Haushaltsmittel 2022

25.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zuwendungsantrag Aktion Kray, Aktionen für Kinder auf dem Krayer Herbstfest

Vorlage ansehen · 1468/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

25.2 Zuwendungsantrag Stadtteilbibliothek Kray, Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

25.3 Zaunerweiterung Volksgarten Kray

Vorlage ansehen · 1578/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

25.4 Baumbeet Mettenstraße

26. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1271/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

26.1 Bad am Südpark

26.2 Verkehrsführung Linienbus Krayer Str./Fürstinstr.

26.3 Geplante Wasserbaumaßnahme Bürkenweg

26.4 Baustatus und Verkehrsplanung Neue Mitte Freisenbruch

26.5 Kombinierter Rad-/Fußweg auf der Ottostraße

26.6 Taxi-Halteplatz Astrid-Lindgren-Schule

26.7 Straßenschäden durch Baumaßnahme Eibergbach

26.8 Straßenschäden Weg am Berge

26.9 Fahrradstraße im Haferfeld

26.10 Sanierung der Straße Berkenberg

26.11 Sofortprogramm Innenstadt NRW

26.12 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen, Nottebaumskamp

27. Anfragen und Mitteilungen

27.1 Eröffnung Bergmannshütte

27.2 Erinnerung: Grünschnitt Autobahnbrücke A 40 Ottostraße Bezug: BV-Sitzung 14.06.22, TOP 29.5

27.3 Sachstand Stadttauben in Steele

27.4 Stromversorgung Skateranlage Volksgarten Kray

27.5 Wasserversorgung der Feuerwehr für Löscheinsätze im Gewerbegebiet Adlerstraße

27.6 Erinnerung: Wiederaufstellung von Verkehrschildern und Pöllern Leuschnerweg Bezug: Antrag 1019/2022/SPD, BV-Sitzung 14.06.22

27.7 Ausbesserung Radweg zwischen Horst und Steele

27.8 Erinnerung: Schäden bei der Ersatzbepflanzung eines Baumbeetes in der Köllmannstraße Bezug: Mail an GGE am 30.05.22

27.9 Bepflanzung der Grünfläche vor dem Haus Dreiringstraße 8

27.10 Ausstattung des neuen Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kray mit einer Photovoltaikanlage

27.11 Entwicklung von Parkraum/Anzahl von Stellplätzen im Bezirk VII Bezug: Stellplatzsatzung der Stadt Essen DS-Nr. 1317/2022/7

27.12 fehlender Grünschnitt entlang desGehwegs/Treppe hinter dem ehem. DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße

27.13 Erinnerung: Parkplätze Freisenbruchstraße Bezug: Antrag 1050/2022/CDU, BV-Sitzung 14.06.22

27.14 Abfallbehälter auf dem Gehweg der ehemaligen Velten-Bahn

27.15 öffentliche Toiletten im Volksgarten Kray

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

30. Anfragen und Mitteilungen

30.1 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

30.2 Öffnungszeiten der Bude im Freibad Oststadt

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil