Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Promenadenweg in das Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme am Promenadenweg in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen gebeten. Konkret geht es um den Abschnitt der Straße Promenadenweg zwischen der Ringstraße und der Bachstraße (KAG-Nr. 163/22). Die Maßnahme soll in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen werden, welcher die beabsichtigten, nach derzeitiger Einschätzung beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) enthält.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus der aktuellen Situation, in der die unbeleuchtete Straße zwischen zwei beleuchteten Straßen liegt, was nach der DIN-Norm 13201 nicht zulässig ist. Durch die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die geltenden Normen soll die Verkehrssicherheit aufrechterhalten werden. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 103.000 Euro.

Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortgeschrieben. Eine bedarfsgerechte Aktualisierung dient dazu, die Durchführung von Anliegerversammlungen rechtzeitig vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu ermöglichen. Die Vorlage wurde vom Geschäftsbereich 6 erstellt.