Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.05.2022

2. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.06.2022

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Vorlage ansehen · 0607/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen (mit geändertem Beschlusstext)

5. Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"

Vorlage ansehen · 1217/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst und zur Entscheidung in den ASPB verwiesen

6. Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Vorlage ansehen · 1242/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

[1.] Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 1323/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[2.] Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen

Vorlage ansehen · 1263/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[3.] Umgang mit Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie bzw. ihren Auswirkungen für die Zeit ab dem 01.10.2022

Vorlage ansehen · 1293/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Treppenanlage Bhf. Essen-Holthausen"

Vorlage ansehen · 1269/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 0850/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.1 Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg - hier: Erhöhung der Sicherheit, Al-ternativen für den Abschnitt Volckmarstr. bis Mintarder Weg, Parkplatzlösungen für die Ringstr.

Vorlage ansehen · 1400/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zur Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 1220/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Prüfergebnis zur Errichtung einer Radverkehrsanlage auf einem Teilstück der Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1260/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

11.1 Beleuchtungsmaßnahme Wöhlerstraße von Hobeisenstraße bis Keplerstraße mit der KAG-Nr.: 205/20

Vorlage ansehen · 1148/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Werdener Straße von Freihofstraße bis Werdener Straße 77

Vorlage ansehen · 1222/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Werdener Straße von Werdener Straße 48 bis Werdener Straße 69

Vorlage ansehen · 1221/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4 Durchführung der Maßnahme "Heeskampshof" KAG-Nr. 065/19

Vorlage ansehen · 1330/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5 Durchführung der Maßnahme "Renteilichtung (Hauptstrang)" KAG-Nr. 126/22

Vorlage ansehen · 1339/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

12.1 Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Promenadenweg in das Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1218/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Mitteilungen der Verwaltung

14. Schriftliche Anfragen und Anträge

14.1 Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf: Prüfung der Auswirkungen durch die verkehrliche Mehrbelastung des Streckenzuges Schonnebeckhöfe, einschließlich Immelmann- und Huestraße, bis zur Langemarckstraße

Vorlage ansehen · 1053/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

14.3 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14.3.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verschiedenes