Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung)

11.08.2022, 15:07 – 11.08.2022, 17:34 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.05.2022
2.

Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.06.2022
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage
Zur Vorlage · 0607/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen (mit geändertem Beschlusstext)
Ergebnis: einstimmig empfohlen (mit geändertem Beschlusstext)
5.
Durchführung von Ideenwerkstatt und Reallabor "Willy-Brandt-Platz"
Zur Vorlage · 1217/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (18. Sitzung) — Kenntnis genommen ohne Bedenken
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — kein Beschluss gefasst und zur Entscheidung in den ASPB verwiesen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst und zur Entscheidung in den ASPB verwiesen
6.
Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Zur Vorlage · 1242/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.]
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Zur Vorlage · 1323/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[2.]
Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen
Zur Vorlage · 1263/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[3.]
Umgang mit Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie bzw. ihren Auswirkungen für die Zeit ab dem 01.10.2022
Zur Vorlage · 1293/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Treppenanlage Bhf. Essen-Holthausen"
Zur Vorlage · 1269/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg
Zur Vorlage · 0850/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.1
Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg - hier: Erhöhung der Sicherheit, Al-ternativen für den Abschnitt Volckmarstr. bis Mintarder Weg, Parkplatzlösungen für die Ringstr.
Zur Vorlage · 1400/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zur Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 1220/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Prüfergebnis zur Errichtung einer Radverkehrsanlage auf einem Teilstück der Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 1260/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
11.1
Beleuchtungsmaßnahme Wöhlerstraße von Hobeisenstraße bis Keplerstraße mit der KAG-Nr.: 205/20
Zur Vorlage · 1148/2022/6 · Vorlage
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11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Werdener Straße von Freihofstraße bis Werdener Straße 77
Zur Vorlage · 1222/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.3
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Werdener Straße von Werdener Straße 48 bis Werdener Straße 69
Zur Vorlage · 1221/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.4
Durchführung der Maßnahme "Heeskampshof" KAG-Nr. 065/19
Zur Vorlage · 1330/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.5
Durchführung der Maßnahme "Renteilichtung (Hauptstrang)" KAG-Nr. 126/22
Zur Vorlage · 1339/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
12.1
Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Promenadenweg in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1218/2022/6 · Vorlage
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11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Schriftliche Anfragen und Anträge
14.1
Sicherheit im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.2
Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf: Prüfung der Auswirkungen durch die verkehrliche Mehrbelastung des Streckenzuges Schonnebeckhöfe, einschließlich Immelmann- und Huestraße, bis zur Langemarckstraße
Zur Vorlage · 1053/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
14.3
Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Antrag wurde seitens Antragsteller zurückgezogen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.3.1
Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)
Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Antrag wurde bereits im Rat durch Antragsteller zurückgezogen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — zurückgezogen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Verschiedenes