Durchführung der Maßnahme "Renteilichtung (Hauptstrang)" KAG-Nr. 126/22

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die Durchführung der Maßnahme „Renteilichtung (Hauptstrang)“ beraten. Das Bauvorhaben, welches unter der KAG-Nummer 126/22 geführt wird, ist Teil des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn in der Straße Renteilichtung Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr plant als Straßenbaulastträger die Erneuerung der Fahrbahn.

Die kalkulierten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 248.000 Euro. Die Finanzierung der Investition erfolgt aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen. Durch die Durchführung der Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht im Rahmen der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.