Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität der Stadt Essen soll über die Bestellung neuer stellvertretender Schriftführende entscheiden. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Erstellung von Niederschriften über die Beschlüsse der Ausschüsse vorgeschrieben, die von einer vom Ausschuss bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind.

Aufgrund personeller Veränderungen schlägt die Verwaltung vor, die bisherige Bestellung eines Schriftführers aufzulösen und stattdessen zwei weitere stellvertretende Schriftführende zu bestellen. Konkret sollen zwei Personen anstelle der bisherigen Person in das Amt berufen werden. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Handlungsfähigkeit des Ausschusses in Fällen von Urlaub oder Krankheit sicherzustellen.

Nach Umsetzung des Beschlussvorschlags würde der Ausschuss für Verkehr und Mobilität neben den bereits bestehenden stellvertretenden Schriftführenden über zwei neue Mitglieder in dieser Funktion verfügen. Die Vorlage wurde im Geschäftsbereich 6 erstellt und lag dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Entscheidung in der Sitzung am 11. August 2022 vor.