Spezialanstrich auf Laternen- und Ampelmasten und Masten von Verkehrsschildern

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen des Antrags 1337/2022/CDU beschlossen, die Stadtverwaltung um die Durchführung eines Pilotprojekts zu bitten. Ziel des Vorhabens ist es, Laternen-, Ampel- und Verkehrsschildermasten mit einem Spezialanstrich zu versehen. Dieser Anstrich soll die Entfernung von Aufschriften und Aufklebern erleichtern. Als Testgebiet für dieses Pilotprojekt wurde die Gemarkenstraße vorgeschlagen.

Die Antragstellerin bittet die Verwaltung zudem um die Erstellung eines Kostenvoranschlags für dieses Projekt, damit die entsprechenden Mittel in die Haushaltsberatung für das Jahr 2023 aufgenommen werden können. Die Begründung des Antrags führt an, dass die Maßnahme der Sauberkeit im öffentlichen Straßenraum dienen soll. Es wird darauf hingewiesen, dass der Spezialanstrich das Anbringen von Graffiti oder Aufklebern nicht verhindert, sondern lediglich die anschließende Reinigung erleichtert.

Nach einer Auswertung der Ergebnisse des Pilotprojekts soll bei Erfolg eine Ausweitung des Einsatzes auf Schwerpunkte im gesamten Stadtbezirk geprüft werden. Als Referenz für das Verfahren wird auf Erfahrungen aus der Stadt Köln verwiesen.