Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme"An der Reichsbank von Hachestraße bis Lindenallee (KAG-Nr. 3/21)"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 1537/2022/6 über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Straße „An der Reichsbank“ zwischen der Hachestraße und der Lindenallee beraten. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 3/21 enthalten.

Gegenstand des Beschlussvorschlags ist die Anpassung der bestehenden Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen DIN-Normen (EN 13201). Ziel der baulichen Veränderung ist die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die Maßnahme umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 32.000 Euro.

Die Umsetzung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW. Im Rahmen des Verfahrens wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt, deren Ergebnis der Vorlage zugrunde liegt. Die durch das Bauvorhaben ausgelöste Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz trifft die Eigentümer und Erbbauberechtigten der angrenzenden Grundstücke.

Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Zwar führt die Nutzung von Ökoststrom für die Straßenbeleuchtung zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den geringeren Stromverbrauch eine gesamtheitliche positive Auswirkung auf den Klimaschutz konstatiert. Das Amt für Straßen und Verkehr ist für die Vorlage federführend.