Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung)

29.09.2022, 15:06 – 29.09.2022, 16:33 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.08.2022
1.

Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 08.09.2022
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1
Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg / Milchhof
Zur Vorlage · 1640/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.2
Erforderlichkeit der Durchfahrtsperre Walpurgisstraße
Zur Vorlage · 1536/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.3
Anbindung des RS 1 an die Innenstadt und den Norden Förderzugang
Zur Vorlage · 1657/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
[1.]
Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
Zur Vorlage · 1580/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.10.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park"
Zur Vorlage · 1564/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Gewerbegebiet Am Luftschacht
Zur Vorlage · 1328/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.
Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze
Zur Vorlage · 1572/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße; Anfrage der BV I
Zur Vorlage · 1517/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — mit Missmut zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
7.1
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme"An der Reichsbank von Hachestraße bis Lindenallee (KAG-Nr. 3/21)"
Zur Vorlage · 1537/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Vondernstraße (Süd) von Ripshorster Straße bis Klaumerbruch
Zur Vorlage · 1628/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.3
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Ripshorster Straße von Donnerstraße bis Vondernstraße
Zur Vorlage · 1629/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
8.1
Aufnahme der Baumaßnahme Barkhovenallee ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1602/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Mitteilungen der Verwaltung
10.

Schriftliche Anfragen und Anträge
10.1
Sichere Verkehrsführung an der Kreuzung Weidkamp / Hülsmannstraße / Am Ellenbogen
Zur Vorlage · 1583/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.2
Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1613/2022/SPD · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.3
Nicht mehr zur Verfügung stehende Parkplätze für den MIV in den Essener Stadtbezirken
Zur Vorlage · 1565/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.4
Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte
Zur Vorlage · 1455/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Verschiedenes