Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.08.2022

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 08.09.2022

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2.1 Mobilitätskonzept für das Gebiet um den Bahnhof Altenessen und das Baugebiet Palmbuschweg / Milchhof

Vorlage ansehen · 1640/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2 Erforderlichkeit der Durchfahrtsperre Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 1536/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3 Anbindung des RS 1 an die Innenstadt und den Norden Förderzugang

Vorlage ansehen · 1657/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[1.] Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park"

Vorlage ansehen · 1564/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Gewerbegebiet Am Luftschacht

Vorlage ansehen · 1328/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 1572/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße; Anfrage der BV I

Vorlage ansehen · 1517/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

7.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme"An der Reichsbank von Hachestraße bis Lindenallee (KAG-Nr. 3/21)"

Vorlage ansehen · 1537/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Vondernstraße (Süd) von Ripshorster Straße bis Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 1628/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Ripshorster Straße von Donnerstraße bis Vondernstraße

Vorlage ansehen · 1629/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

8.1 Aufnahme der Baumaßnahme Barkhovenallee ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1602/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Mitteilungen der Verwaltung

10. Schriftliche Anfragen und Anträge

10.1 Sichere Verkehrsführung an der Kreuzung Weidkamp / Hülsmannstraße / Am Ellenbogen

Vorlage ansehen · 1583/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.2 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1613/2022/SPD · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.3 Nicht mehr zur Verfügung stehende Parkplätze für den MIV in den Essener Stadtbezirken

Vorlage ansehen · 1565/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.4 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte

Vorlage ansehen · 1455/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Verschiedenes