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Antrag FDP

Nicht mehr zur Verfügung stehende Parkplätze für den MIV in den Essener Stadtbezirken

1565/2022/FDP Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1565/2022/FDP einen Antrag gestellt, der eine detaillierte Aufstellung über den Wegfall von Parkplätzen für den motorisierten Individualverkehr in den Essener Stadtbezirken fordert. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Auskunft darüber, wie viele Parkplätze seit dem Beitritt des Rates zum RadEntscheid sowohl in absoluten Zahlen als auch anteilsmäßig nicht mehr zur Verfügung stehen. Dabei sollen spezifische Gründe für die Reduzierung der Stellflächen untersucht werden. Konkret wird nach der Anzahl der Parkplätze gefragt, die durch die Genehmigung von Erweiterungen der Außengastronomie, die Installation von Ladesäulen für Elektroautos, die Einrichtung von Fahrradparkplätzen, den Bau von Radverkehrsanlagen sowie durch die Stadtterrassen des Projektes „Be-MoVe“ ersetzt wurden. Als Stichtag für die Erhebung der Daten ist der 30. August 2022 vorgesehen. Die Entscheidung über den Antrag liegt beim Ausschuss für Verkehr und Mobilität, während der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zur Kenntnisnahme vorgesehen ist.

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