Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.08.2022
- 2.Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.09.2022
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Gastronomiekonzept für die Essener InnenstadtZur Vorlage · 1764/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Erhöhung der Gesamtkosten, sowie Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der ZentralbibliothekZur Vorlage · 1720/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Zwischenbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt EssenZur Vorlage · 1432/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt: Beratungsbedarf seitens der Grünen Fraktion angemeldet
- 9.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 10.1Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des BeteiligungsverfahrensZur Vorlage · 0844/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 11.Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und SeniorenZur Vorlage · 1121/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Analyse der thermischen Wirkung von Dachbegrünung mittels Stadtklimamodellierung (ADAM)Zur Vorlage · 1395/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Vorhabenbezogner Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" StadtbezirkII, Stadtteil Rüttenscheid Einleitungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1302/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Enthaltung der EBB-Fraktion
- 14.Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/17 "Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)" Stadtbezirk VI, Stadtteil Katernberg hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)Zur Vorlage · 1440/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14. A.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 1739/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Wahlen zur Teilnahme an der Preisgerichtssitzung Hier: Mehrfachbeauftragung Flughafen Essen/MülheimZur Vorlage · 1771/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1670/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Anträge und Anfragen
- 17. A.Anfrage zur in der Vorlage Nr. 1463/2022/BV V genannten Baugenehmigung der Firma MetallionZur Vorlage · 1800/2022/AfD · Antrag AfDErgebnis: schriftliche Beantwortung
- 18.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
- 18.1 B.Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)Zur Vorlage · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Wohnverträgliche Gewerbenutzungen im Umfeld der Stauderstraße (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1534/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Nicht mehr zur Verfügung stehende Parkplätze für den MIV in den Essener StadtbezirkenZur Vorlage · 1565/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38Zur Vorlage · 1605/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich abgelehnt, mit Zustimmung der Fraktionen SPD, FDP und EBB
- 22.Verschiedenes
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 30.Anträge und Anfragen
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 32.Pressemitteilung