Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.08.2022

2. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.09.2022

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Erhöhung der Gesamtkosten, sowie Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der Zentralbibliothek

Vorlage ansehen · 1720/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Zwischenbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1432/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Beratungsbedarf seitens der Grünen Fraktion angemeldet

9. Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 1580/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.1 Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren

Vorlage ansehen · 1121/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Analyse der thermischen Wirkung von Dachbegrünung mittels Stadtklimamodellierung (ADAM)

Vorlage ansehen · 1395/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Vorhabenbezogner Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" StadtbezirkII, Stadtteil Rüttenscheid Einleitungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1302/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Enthaltung der EBB-Fraktion

14. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/17 "Gelsenkirchener Straße (ehemaliger Sportplatz Lindenbruch)" Stadtbezirk VI, Stadtteil Katernberg hier: Beschluss zur Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 1440/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. A. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 1739/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Wahlen zur Teilnahme an der Preisgerichtssitzung Hier: Mehrfachbeauftragung Flughafen Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 1771/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1670/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anträge und Anfragen

17. A. Anfrage zur in der Vorlage Nr. 1463/2022/BV V genannten Baugenehmigung der Firma Metallion

Vorlage ansehen · 1800/2022/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: schriftliche Beantwortung

18. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Antrag vom Antragsteller zurückgezogen

18.1 B. Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Wohnverträgliche Gewerbenutzungen im Umfeld der Stauderstraße (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1534/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Nicht mehr zur Verfügung stehende Parkplätze für den MIV in den Essener Stadtbezirken

Vorlage ansehen · 1565/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38

Vorlage ansehen · 1605/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt, mit Zustimmung der Fraktionen SPD, FDP und EBB

22. Verschiedenes

23. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. öffentlich geförderter Wohnungsbau

30. Anträge und Anfragen

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Pressemitteilung