Anfrage zur in der Vorlage Nr. 1463/2022/BV V genannten Baugenehmigung der Firma Metallion

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1800/2022/AfD eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Beschwerden von Anwohnern, die in einer Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 20. September 2022 zu Geräuschemissionen des Schrottplatzes der Firma Metallion in der Heßlerstraße vorgebracht haben.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, zu welchem Zeitpunkt die in der Vorlage 1463/2022/BV V erwähnte Baugenehmigung erteilt wurde. Diese Genehmigung sieht Betriebszeiten an Werktagen von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr vor. Zudem wird angefragt, ob für Anwohner, denen keine Rechtsbehelfsbelehrung zugegangen ist, die Bestandsunwirksamkeit der Genehmigung noch nicht eingetreten ist. Die Anfrage wurde zur Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für den Termin am 20. Oktober 2022 vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 7.