Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 20. Oktober 2022 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Die Terminplanung orientiert sich an der bisherigen Praxis, die Sitzungen nach Möglichkeit am dritten Donnerstag im Monat anzusetzen. Von dieser Regelung sind Ausnahmen vorgesehen, sofern die Termine des Rates der Stadt Essen oder Ferien- und Feiertage eine andere Festlegung erfordern.

Die vorgeschlagenen Termine wurden von der Bezirksbürgermeisterin erstellt. In der Planung wurde berücksichtigt, dass der Rat der Stadt seine Sitzungstermine für das Jahr 2023 bereits am 28. September 2022 festgelegt hat. Um die Einhaltung der Fristen gemäß der Geschäftsordnung zu gewährleisten, wurde als Regeltermin für den Antragsschluss der jeweilige Freitag vor den Sitzungen in die Jahresübersicht aufgenommen. Dies stellt sicher, dass die Fristen für den Postversand und die Einreichung von Anträgen, die spätestens am 18. Tag vor einer Sitzung ablaufen, eingehalten werden können. Die entsprechende Anlage zur Vorlage enthält zudem die Übersicht der Ferienzeiten.