Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.08.2022

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. Stadtteilprojekt Frohnhausen

5. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1651/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bericht der Beauftragten

7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Zugang zum Spielplatz an der Planckstraße 82/84

Vorlage ansehen · 1304/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Friedbergstraße

Vorlage ansehen · 1702/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Trinkwasserbrunnen für den Stadtbezirk III

Vorlage ansehen · 1627/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 1572/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

19. Durchgängige Aufwertung der Nöggerathstraße zur Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 1620/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Einbahn-/Spielstraßenregelung für Fahrradfahrer Sommerburgstraße

Vorlage ansehen · 1642/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung

21. Umwandlung des südlichen Teils der Humboldtstraße in eine Einbahnstraße

Vorlage ansehen · 1684/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Zuparken der Querungsmöglichkeit in der Liebigstraße verhindern

Vorlage ansehen · 1685/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Errichtung Waldkindergarten auf der Margarethenhöhe/Mühlbachtal

Vorlage ansehen · 1686/2022/GemA · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Rückbau der Ladezone vor der Holsterhauser Str. 96 / ehemaliger Getränkemarkt

Vorlage ansehen · 1694/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung

25. Rückbau der Ladezone vor der Nieberdingstraße 45/ehemaliges Bestattungsinstitut

Vorlage ansehen · 1695/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grünschnittarbeiten auf dem Kirchvorplatz der Kirche St. Mariä Empfängnis

Vorlage ansehen · 1696/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße bzw. auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 1717/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Radweg und Renovierung der Humboldtstraße

Vorlage ansehen · 1718/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Wasserversorgung Humboldtstr. 31-65

Vorlage ansehen · 1714/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Entwässerung im Bereich Halbe Höhe / Pilotystraße

Vorlage ansehen · 1673/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2022

Vorlage ansehen · 1676/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1502/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1507/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

32. Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1659/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1512/2022/BV III · Bezirksvertretung III

33.1 Installation Fahrradschienen durch DB Station & Service (Nachfrage zu Mitteilung der Verwaltung unter TOP 32.11 der Sitzung vom 18.08.2022 / Beschluss zu Antrag 0308/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)

33.2 Kriminalitätsschwerpunkte (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.08.2022)

33.3 Rückbau Baustraße am Jahnplatz (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.08.2022)

34. Anfragen

35. Unerledigte Beschlüsse

36. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

37. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6/III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Elisabethschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Berliner Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

40.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

41. Mitteilungen und Anfragen

42. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil