Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung)
Start: 2022-10-20T17:00:00+02:00
End: 2022-10-20T19:05:00+02:00
Location: Lighthouse (ehem. Pfarrkirche St. Mariä Geburt)

20.10.2022, 17:00 – 20.10.2022, 19:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.08.2022
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1651/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Neubesetzung der Funktion der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten. Nachdem die Bezirksbürgermeisterin die Bezirksvertretung im November 2021 über den Rücktritt der bisherigen Beauftragten informiert hatte, liegt nun ein Beschlussvorschlag zur Neubesetzung vor.

Die Neubesetzung der Position soll auf Grundlage von Wahlvorschlägen erfolgen. Die bisherige Stellvertretung bleibt in ihrer Funktion unverändert bestehen. Die Einrichtung dieser Funktion erfolgt auf Basis des Kinderberichtes der Stadt Essen. Laut den Informationen des Kinderbüro- und Familienbüros können die Beauftragten die Situation im Stadtbezirk beeinflussen. Die spezifischen Aufgaben der Beauftragten sind in einer Anlage zur Vorlage dokumentiert.

Die Finanzierung der Aufgaben, welche Projektmittel und Aufwandsentschädigungen umfasst, ist bereits durch vorangegangene, gesonderte Beschlüsse der Bezirksvertretung aus deren eigenen Mitteln sichergestellt. Die Vorlage dient der Entscheidung über die Bestellung einer neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten bzw. eines neuen Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten für den Stadtbezirk III.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Bericht der Beauftragten
7.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Zugang zum Spielplatz an der Planckstraße 82/84
Zur Vorlage · 1304/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die den Zugang zum Spielplatz an der Planckstraße 82/84 betrifft. Der Anlass der Vorlage ist eine Beschwerde eines Anwohners, die bereits am 31. März 2022 beim Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht wurde. In Abstimmung mit der Geschäftsführung des genannten Ausschusses wird die Angelegenheit nun über die Bezirksvertretung weitergeführt.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu dem Sachverhalt abgegeben. Auf Grundlage dieser Stellungnahme sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nimmt. Zudem wird die Aufstellung von Sperrpfosten beschlossen, wobei die Umsetzung entsprechend der Vorgaben der Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr erfolgen soll. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Friedbergstraße
Zur Vorlage · 1702/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit einer Eingabe eines Anwohners zur Parksituation in der Friedbergstraße. Der Anwohner wendet sich mit dem Anliegen an das Gremium, die aktuelle Parkplatzsituation zu untersuchen und gemeinsam mit dem Ordnungsamt nach Lösungen zu suchen. Hintergrund der Beschwerde ist die verstärkte Kontrolle von Fahrzeugen, die auf der linken Straßenseite auf dem Bürgersteig parken. Laut der Eingabe führt die Verteilung von Verwarngeldern dazu, dass die vorhandenen Parkbuchten auf der rechten Straßenseite nicht mehr ausreichen, da die bisherige Nutzung des Bürgersteigs als Ausweichmöglichkeit durch die Kontrollen eingeschränkt wird.

Das Ordnungsamt hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu dem Vorgang abgegeben. Aus Sicht der Verwaltung besteht aufgrund der bereits durchgeführten Maßnahmen derzeit kein weiterer Handlungsbedarf. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahme des Ordnungsamts lediglich zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Entscheidung wäre die Angelegenheit für das Gremium als erledigt zu betrachten, wobei die Bezirksvertretung bei Bedarf die Möglichkeit behält, einen ergänzenden Beschluss zu fassen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten
Zur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.

In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.

Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.

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Beratungsfolge

18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Trinkwasserbrunnen für den Stadtbezirk III
Zur Vorlage · 1627/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Bericht zur Einrichtung frei zugänglicher Trinkwasserbrunnen vorgelegt. Hintergrund ist eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN aus einer Sitzung vom August 2022.

Die Umsetzung der Bereitstellung von Leitungswasser an öffentlichen Orten ist Gegenstand der Umsetzung der EU-Richtlinie 2020/2184 in nationales Recht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die genauen Anforderungen und die Finanzierung erst nach der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes feststellbar sind. Ein Entwurf für ein stadtweites Konzept zur Trinkwasserversorgung wird erwartet. Basierend auf dem aktuellen Gesetzesentwurf könnten für Essen etwa sieben Brunnen erforderlich sein.

Hinsichtlich der Kosten führt die Verwaltung an, dass die Errichtung eines Außenbrunnens etwa 15.000 bis 20.000 Euro kostet, während die jährlichen Betriebskosten zwischen 5.000 und 15.000 Euro liegen können. Diese Kosten hängen unter anderem von möglichen Vandalismusschäden ab. Eine Finanzierung über die Trinkwassergebühren wurde von der Landeskartellbehörde als unzulässig eingestuft, weshalb zusätzliche Mittel benötigt werden. Zudem ist ungeklärt, ob Brunnen frostsicher im Außenbereich oder in Innenräumen aufgestellt werden müssen.

Als kurzfristige Alternative zur Trinkwasserversorgung wird die kostenfreie Abfüllung von Wasser durch lokale Unternehmen im Rahmen der Aktion „Refill Deutschland“ befürwortet. Die Verwaltung wird die politischen Gremien über den weiteren Entwicklungsstand informieren.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Trinkwasserbrunnen in Essen
Zur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines Konzepts zur flächendeckenden Versorgung der Stadt mit kostenlosen Trinkwasserbrunnen vorsieht. Die Verwaltung soll hierzu in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Essen ein entsprechendes Vorhaben ausarbeiten und den zuständigen Gremien zur Entscheidung vorlegen.

Als Orientierung für die Planung dient das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln“. Die Umsetzung soll stufenweise erfolgen, wobei die Verwaltung angewiesen wird, perspektivisch das gesamte Stadtgebiet zu versorgen. Bei der Auswahl der Standorte sollen vorrangig Orte mit hoher Reichweite berücksichtigt werden, wobei der Kriterienkatalog sowie die Checkliste der Stadt Köln als Grundlage dienen sollen.

Zusätzlich zum Kölner Modell soll das Konzept die Bedürfnisse wohnungsloser Menschen einbeziehen. Die Antragsteller führen an, dass Trinkbrunnen die Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen sowie das Stadtbild beeinflussen und einen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge leisten können. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Sicherstellung des Zugangs zu fließendem Wasser für Menschen ohne festen Wohnsitz, insbesondere während der Sommermonate.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
30.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (18. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
18.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.
Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)
Zur Vorlage · 0844/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0844/2022/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel 2022. Als Grundlage dienen Daten zur Kaufkraftkennziffer von 97,6 im Jahr 2021 sowie die Entwicklung der Verkaufsfläche, die seit 2009 um 13 % auf etwa 122.000 m² gesunken ist.

Der Plan sieht eine vierstufige Zentrenhierarchie vor, die aus den Kategorien A bis D besteht. Im Rahmen dieser Struktur sollen 13 D-Zentren erhalten bleiben, während drei Standorte zu Nahversorgungsstandorten herabgestuft und fünf E-Zentren zu D-Zentren hochgestuft werden sollen. Zudem ist eine Neuzuordnung von Sortimenten vorgesehen, wodurch beispielsweise Campingartikel als zentrenrelevant eingestuft werden.

Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Vorlage einbringt. Die Entscheidung über den Masterplan obliegt dem Rat, wobei die Zustimmung der Bezirksvertretungen I bis IX erforderlich ist. Der Beratungsprozess umfasst Anhörungen der Bezirksvertretungen im Zeitraum von Juni bis September 2022 sowie einen Informationstermin mit dem beauftragten Gutachterbüro im September 2022. Eine Entscheidung des Rates ist für den 26. Oktober 2022 vorgesehen. Die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz werden in der Vorlage als positiv bewertet.

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Beratungsfolge

26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
30.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (18. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
18.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung
Zur Vorlage · 1245/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung informiert über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Starke Quartiere – starke Menschen“ sowie der Integrierten Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Mitte/Ost, Nord und West. Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes.

Im Bereich der ESF-Maßnahmen wurden von 82 geplanten Maßnahmen 18 Projekte mit einem Volumen von rund 2,1 Millionen Euro realisiert, wovon etwa 1,7 Millionen Euro als Zuwendung flossen. Insgesamt beläuft sich die aktuelle Antragssumme für die drei Fördergebiete auf rund 17,2 Millionen Euro, wobei das ursprüngliche Gesamtvolumen aufgrund von Kostensteigerungen auf über 22,6 Millionen Euro erweitert wurde.

In den einzelnen Gebieten wurden verschiedene städtebauliche und soziale Projekte umgesetzt. Im Bereich Mitte/Ost wurden Förderbescheide für das Hof- und Fassadenprogramm ausgezahlt und die Aufwertung des Waldthausenparks sowie des Elisenplatzes abgeschlossen. Im Norden wurden Projekte wie die Neueröffnung des Spindelmannparks und die Übergabe des Kaiser-Wilhelm-Parks dokumentiert. Im Bereich West wurden die Weiterentwicklung der Gesamtschule Bockmühle sowie verschiedene Spielplatzgestaltungen realisiert.

Zudem umfasst der Bericht zahlreiche soziale Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen, darunter Projekte zur Gesundheitsförderung, Lerntherapie in Kitas und pädagogische Fachkräfte im Bereich Altendorf und Bochold. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"
Zur Vorlage · 1406/2022/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales und Wohnen legt ein Konzept für den „Förderplan Essen Inklusiv“ vor. Die Grundlage für die Entwicklung dieses Plans bildet ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2021, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ein Konzept für verschiedene Handlungsfelder zu erstellen. Zu diesen Feldern gehören Bildung, barrierefreies Bauen und Wohnen, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit sowie Arbeit, Beschäftigung, Partnerschaft und Gesundheit. Für das Haushaltsjahr 2022 wurde dem Förderplan bereits eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 150.000 Euro zugewiesen.

Der vorliegende Plan soll die Schwerpunkte des Aktionsplans Essen inklusiv als Förderstruktur nutzen, um konkrete Projekte und Maßnahmen in den Essener Sozialräumen zu initiieren. Das Verfahren zur Bewilligung der Projektmittel wurde mit den Trägern des Facharbeitskreises Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit abgestimmt. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt gestuft: Bei Beträgen bis 1.000 Euro entscheidet die Koordinierungsstelle Inklusion, bei Beträgen bis 3.000 Euro entscheidet diese gemeinsam mit einer Vertretung des Facharbeitskreises. Für Förderungen ab 3.000 Euro sowie in Sonderfällen ist eine Abstimmung in einer fachbereichsinternen Gruppe sowie in einer Projektgruppe vorgesehen. Die Umsetzung des Konzepts soll noch im laufenden Jahr beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des Konzepts beschließt, während weitere Gremien wie der Seniorenrat, der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.

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Beratungsfolge

29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021
Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Zur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen liegt vor. Die Analyse basiert auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen und dem Regionalverband Ruhr vom 27. Oktober 2020. Im Rahmen der Untersuchung wurden im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 28. Februar 2022 Messungen an elf Stationen durchgeführt. Die Ergebnisse dokumentieren eine Temperaturdifferenz zwischen Stadt und Umland von 7,6 Kelvin sowie Windgeschwindigkeiten von maximal 2,2 m/s. Die Verteilung der Klimatopen zeigt ein Verhältnis von 48,4 % baulich geprägten zu 51,6 % freiflächengeprägten Flächen auf.

Der Bericht identifiziert Waldklimatope auf 16,1 % der Fläche sowie Vorstadt- und Stadtrandklimata als Kaltluftquellen. Im Zentrum befinden sich Stadt- und Innenstadtklimata in hochversiegelten Bereichen. Auf Grundlage von 120-jährigen Daten des Deutschen Wetterdienstes werden thermische Extremereignisse für die Zeiträume 2021–2050 und 2071–2100 prognostiziert. Als Planungshinweise werden die Sicherung von Belüftungsbahnen, die Vermeidung weiterer Verdichtung in lockeren Bebauungsstrukturen sowie die Förderung von Entsiegelung, Begrünung und Verschattung empfohlen. Zudem ist das Festschreiben klimatischer Baugrenzen an Siedlungsrändern vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen. Ebenso sollen der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Beirat der unteren Naturschutzbehörde den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 6. September 2022 und dem 26. Oktober 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (6. Sitzung)
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze
Zur Vorlage · 1572/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe, das von der Stadt Essen, der Universität Duisburg-Essen und der Universitätsmedizin Essen durchgeführt wird, sollen temporäre Fahrradstellplätze erprobt werden. Das Projekt, das durch das Bundesforschungsministerium gefördert wird, zielt darauf ab, die aktive Mobilität sowie die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu untersuchen.

Die Grüne Hauptstadt Agentur beschafft hierfür fünf mobile Fahrradplattformen des Typs „Fietsvlonder“. Diese Module sollen auf bisherigen Kraftfahrzeug-Stellplätzen eingesetzt werden, um die Eignung der Standorte für eine dauerhafte Einrichtung von Fahrradbügeln zu testen. Die Erprobung erfolgt über einen Zeitraum von jeweils fünf Monaten. Für die Stadtteile Holsterhausen und die Innenstadt wurden erste Standorte vorgeschlagen, darunter die Gemarkenstraße, die Keplerstraße und die Menzelstraße in Holsterhausen sowie die Kastanienallee und die Rottstraße in der Innenstadt.

Sollte die Nutzung der Standorte positiv bewertet werden, ist eine dauerhafte Installation von Fahrradbügeln vorgesehen. Bei geringer Akzeptanz werden die Plattformen entfernt und an anderen Orten eingesetzt. Die wissenschaftliche Evaluation der Maßnahmen erfolgt durch das Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen mittels Auslastungserhebungen, Fotozählungen oder Videoaufnahmen sowie durch Online-Befragungen. Die Kosten für die Beschaffung, den Transport und den Aufbau der Module belaufen sich auf insgesamt 27.727 Euro und werden durch Fördermittel aus der Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen finanziert.

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20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
19.
Durchgängige Aufwertung der Nöggerathstraße zur Fahrradstraße
Zur Vorlage · 1620/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 19. Mai 2022 die Verwaltung mit dem Anliegen beauftragt, die Nöggerathstraße auf ihrer gesamten Länge als Fahrradstraße auszubauen. Ziel dieser Maßnahme ist die Vervollständigung der Ost-West-Radverkehrsachse A innerhalb des Bezirks III sowie deren Integration in das Hauptroutennetz der Stadt Essen. Hierzu sollen die noch fehlenden Radverkehrsanlagen geplant und umgesetzt werden.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Aufnahme der Nöggerathstraße in das städtische Hauptroutennetz als sinnvoll bewertet wird. Es ist vorgesehen, bei der anstehenden Überarbeitung und Anpassung des Radverkehrsnetzes, die für das Jahr 2023 geplant ist, die Nöggerathstraße entsprechend zu berücksichtigen. Die übergeordnete Strategie sieht vor, Rad-Hauptrouten auf Nebenstraßen als Fahrradstraßen auszubauen, wodurch auch die Nöggerathstraße in die Planung einbezogen werden soll.

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde mit einer positiven Einschätzung bewertet.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Einbahn-/Spielstraßenregelung für Fahrradfahrer Sommerburgstraße
Zur Vorlage · 1642/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag zur Neuregelung der Verkehrsführung für Fahrradfahrer in der Sommerburgstraße gestellt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüft, die bestehende Einbahn- bzw. Spielstraßenregelung für den Radverkehr in diesem Bereich anzupassen.

Konkret wird beantragt, die Anliegerfahrbahn vor den Häusern Sommerburgstraße 2 bis 82, beginnend an der Margarethenbrücke bis kurz vor der Lührmannstraße, für den zweirichtigen Fahrradverkehr freizugeben. Die Antragsteller führen an, dass die aktuelle Verkehrslage auf der Sommerburgstraße für Radfahrer mit Risiken verbunden ist. Da die derzeitige Anliegerfahrbahn, die teilweise als Spielstraße oder Einbahnstraße ausgewiesen ist, nicht durchgehend in beiden Fahrtrichtungen nutzbar ist, soll durch eine entsprechende Beschilderung eine zweirichtige Nutzung für den Fahrradverkehr auf der Seite der Hausnummern 2 bis 82 ermöglicht werden. Der Prüfauftrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Oktober 2022 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung
21.
Umwandlung des südlichen Teils der Humboldtstraße in eine Einbahnstraße
Zur Vorlage · 1684/2022/CDU · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat mit der Vorlage 1684/2022/CDU beantragt, die Stadtverwaltung mit der Prüfung einer Verkehrsänderung in der Humboldtstraße zu beauftragen. Konkret soll der südliche Teil der Humboldtstraße, im Bereich zwischen den Straßen Auf’m Gartenstück und Harscheidtweg, in eine Einbahnstraße mit der Fahrtrichtung Fulerum umgewandelt werden.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit dieser Prüfung mit der aktuellen Verkehrssituation nach der Sanierung und Umgestaltung der Fulerumer Straße sowie der Humboldtstraße. Laut dem Antrag nutzen Kraftfahrzeugführer, die aus Richtung Fulerum kommen und in Richtung Erbach fahren, den südlichen Abschnitt der Humboldtstraße als Umfahrung, um einen Rückstau auf der Fulerumer Straße zu vermeiden. Ziel dieser Fahrweise sei es, sich an der Kreuzung Erbach auf die Linksabbiegerspuren in Richtung Bredeney einzuordnen.

In der Begründung wird angeführt, dass dieser Verkehrsfluss zu einer zusätzlichen Belastung der Kreuzung Erbach führe und den bestehenden Rückstau potenziell verstärken könne. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der südliche Teil der Humboldtstraße nicht als Abkürzungsstrecke vorgesehen und baulich nicht für diese Verkehrsfunktion geeignet sei. Die Anwohner der betroffenen Straßen würden durch den Durchgangsverkehr gestört, wobei dies insbesondere während der morgendlichen Berufsverkehrszeiten auftrete.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.
Zuparken der Querungsmöglichkeit in der Liebigstraße verhindern
Zur Vorlage · 1685/2022/CDU · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1685/2022/CDU der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen West wird die Sicherstellung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Liebigstraße gefordert. Konkret wird beschlossen sollen, dass die Stadtverwaltung verhindert, dass die Querungsmöglichkeit im Bereich der Hausnummern 13 und 14 durch das Parken von Kraftfahrzeugen blockiert wird.

Der Antrag sieht vor, dass die Nutzung der Querung durch das Abstellen von Fahrzeugen, etwa durch die Platzierung von sehbehindertengerechten Pollern oder vergleichbaren Maßnahmen, unterbunden werden soll. Als Begründung führt die Fraktion eine zunehmende Parkplatznot an, die dazu führt, dass Fußgängerüberwege und Querungsmöglichkeiten wiederholt durch parkende Autos belegt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit sowie die Bewegungsfreiheit der Fußgänger an dieser Stelle dauerhaft zu gewährleisten. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Oktober 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Errichtung Waldkindergarten auf der Margarethenhöhe/Mühlbachtal
Zur Vorlage · 1686/2022/GemA · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, FB, Die Linke und Die Partei in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1686/2022/GemA gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Bezirksvertretung III zu einem Beschluss zu bewegen, der die Verwaltung mit der Realisierung eines Waldkindergartens auf der Margarethenhöhe beauftragt. Als bevorzugter Standort wird im Antrag das Mühlbachtal angeführt.

Die Antragsteller führen an, dass Waldkindergärten als innovative Einrichtungen zur ganzheitlichen Entfaltung von Kindern im Vorschulalter beitragen und die Bildung für nachhaltige Entwicklung fördern. Der Antrag betont, dass das Vorhaben nicht in Konkurrenz zu bestehenden Kindergärten oder der Elterninitiative „Waldkindergarten Essen e.V.“ stehen soll. Ergänzend wird vorgeschlagen, Informationstafeln zur Flora und Fauna der Margarethenhöhe in Zusammenarbeit mit Naturverbänden zu erstellen, um die Verbindung zwischen Mensch und Natur zu stärken.

Die Fraktionen ersuchen die Verwaltung, die Errichtung und Inbetriebnahme des Kindergartens unterstützend zu begleiten und zeitnah zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.
Rückbau der Ladezone vor der Holsterhauser Str. 96 / ehemaliger Getränkemarkt
Zur Vorlage · 1694/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Änderung der Verkehrsführung in der Holsterhauser Straße gestellt. Das Anliegen betrifft die Ladezone vor der Immobilie Holsterhauser Straße 96, in der sich ehemals ein Getränkemarkt befand.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die bestehende Ladezone vor diesem Gebäude zurückzubauen. Als Begründung wird angeführt, dass das betreffende Ladenlokal bereits seit längerer Zeit geschlossen ist und das Objekt leer steht. Da keine gewerbliche Nutzung des Gebäudes mehr stattfindet, sei eine ausgewiesene Be- und Entladezone an dieser Stelle nicht mehr erforderlich. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung III am 20. Oktober 2022 eingebracht.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung
25.
Rückbau der Ladezone vor der Nieberdingstraße 45/ehemaliges Bestattungsinstitut
Zur Vorlage · 1695/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben einen Antrag eingereicht, der den Rückbau einer Ladezone in der Nieberdingstraße betrifft. Konkret richtet sich das Anliegen an die Verwaltung, die bestehende Be- und Entladezone vor der Liegenschaft Nieberdingstraße 45 aufzuheben.

Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass sich an dieser Stelle ein ehemaliges Bestattungsinstitut befindet, welches bereits seit längerer Zeit geschlossen ist. Da das entsprechende Ladenlokal derzeit leer steht, sei die Aufrechterhaltung einer Ladezone an diesem Standort nicht mehr erforderlich. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III am 20. Oktober 2022 vorgelegt.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Grünschnittarbeiten auf dem Kirchvorplatz der Kirche St. Mariä Empfängnis
Zur Vorlage · 1696/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben mit der Vorlage 1696/2022/SPD/GRÜNE einen Antrag gestellt, der Grünschnittarbeiten auf dem Kirchvorplatz der Kirche St. Mariä Empfängnis zum Gegenstand hat. Die Antragsteller bitten die Verwaltung, diese Arbeiten zeitnah sowie in regelmäßigen Abständen durchzuführen.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Situation im Stadtteil Holsterhausen. Aufgrund der dort ansässigen Methadonausgabestellen halten sich viele suchtkranke Menschen auf dem Vorplatz der Kirche auf. Laut Antrag führt dies dazu, dass Anwohner durch die Verweildauer der Besucher gestört werden. Die Fraktionen führen aus, dass eine Pflege der Grünflächen die Aufenthaltsqualität für Passanten erhöhen könne. Durch eine freiere Sicht auf die Bänke von allen Seiten solle eine Form der Sozialkontrolle ermöglicht werden, um die Verweildauer der Patienten zu verkürzen. Zudem wird angeführt, dass ein gepflegtes Erscheinungsbild der Grünflächen dazu beitragen könne, die Müllentsorgung in den vorhandenen Behältern zu fördern und die Entsorgung von Abfall auf dem Platz zu reduzieren.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße bzw. auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 1717/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag gestellt, die Eignung bestimmter Flächen für die Nutzung von Photovoltaikanlagen zu prüfen. Konkret wird die Stadtverwaltung gebeten zu untersuchen, ob der Parkplatz an der Lilienthalstraße sowie Flächen auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim generell für die Errichtung von Solaranlagen geeignet sind.

Der Antrag umfasst zudem die Prüfung, ob sich die Errichtung großflächiger Photovoltaikanlagen durch die Stadt Essen oder städtische Gesellschaften, insbesondere die Stadtwerke Essen, wirtschaftlich realisieren ließe. Als potenzielle Standorte werden der Messeparkplatz P10 sowie der städtische Parkplatz östlich der Lilienthalstraße und nordwestlich der Autobahn A52 angeführt, da diese als sonnenexponierte und ebene Flächen eine Überdachung mit Solarmodulen ermöglichen könnten.

Hinsichtlich des Flughafens Essen/Mülheim wird auf Flächen verwiesen, die nicht dem Flugbetrieb dienen und für Freiflächen-Photovoltaikanlagen genutzt werden könnten. Der Antrag verweist in diesem Zusammenhang auf die Reform der Landesbauordnung in Nordrhein-Westfalen, die eine Photovoltaik-Pflicht für neue Parkplätze mit mindestens 35 Stellplätzen vorsieht, sowie auf vergleichbare Projekte an anderen Flughäfen im Bundesland.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radweg und Renovierung der Humboldtstraße
Zur Vorlage · 1718/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag gestellt, den Vorschlag des RadEntscheid Essen bei der anstehenden Erneuerung der Humboldtstraße zu berücksichtigen. Ziel des Antrags ist es, die Planung der Straßenbaumaßnahme so zu gestalten, dass der bestehende Baumbestand erhalten bleibt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Umsetzung des Vorschlags des RadEntscheid ohne Baumfällungen möglich sei und einen funktionalen Radweg ermögliche.

Der Hintergrund der Vorlage ist die aktuelle Planung des Amts für Straßen und Verkehr (ASV), die die Schaffung von Radschutzstreifen auf der gesamten Länge der Humboldtstraße vorsieht. Diese Planung würde eine Verbreiterung der Fahrbahn erfordern, was laut dem RadEntscheid Essen die Fällung des alten Baumbestandes zur Folge hätte. Der RadEntscheid lehnt die Fällung der Bäume ab und kritisiert zudem, dass Radschutzstreifen nicht den Sicherheitsstandards für den angestrebten Modalsplit der Stadt entsprechen.

Als Kompromiss wird eine Variante vorgeschlagen, bei der die westliche Radverkehrsanlage als Radschutzstreifen ausgeführt wird, um die Fahrbahnbreite für den Busverkehr zu gewährleisten. Die östliche Radverkehrsanlage soll hingegen als baulich getrennter Radweg jenseits der Baumreihe, neben dem Fußweg, angelegt werden. Diese Lösung soll den Erhalt der Bäume ermöglichen und gleichzeitig die Anforderungen an den Radverkehr erfüllen.

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Beratungsfolge

17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Wasserversorgung Humboldtstr. 31-65
Zur Vorlage · 1714/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat die geänderte Verkehrsführung im Bereich der Humboldtstraße zwischen den Hausnummern 31 und 65 beschlossen. Grundlage der Vorlage 1714/2022/BV III ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung zum Gegenstand hat.

Die Bauarbeiten sind ab dem ersten Quartal 2023 geplant und werden voraussichtlich eine Gesamtdauer von acht Monaten in Anspruch nehmen. Die vorliegenden Unterlagen enthalten ein Schreiben der Stadtwerke sowie ein Protokoll aus dem August 2022, welches die erforderlichen Verkehrsregelungen und die Abstimmung mit den relevanten Behördenvertretern dokumentiert.

Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Umsetzung der angepassten Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungstermine im Oktober und November 2022 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Entwässerung im Bereich Halbe Höhe / Pilotystraße
Zur Vorlage · 1673/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich Halbe Höhe und Pilotystraße zugestimmt. Hintergrund der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Entwässerung, die im Anschluss an die laufenden Erneuerungen der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durchgeführt werden soll. Die betroffenen Straßenbereiche umfassen zudem die Defreggerstraße und die Rüscherie.

Die Maßnahme ist auf eine voraussichtliche Gesamtbauzeit von 28 Monaten ausgelegt, beginnend ab August 2023. Diese Dauer ergibt sich aus der Summe von sieben einzelnen Bauphasen, die jeweils einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten beanspruchen. Die notwendigen Verkehrsregelungen wurden im Vorfeld mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt.

Gemäß der Hauptsatzung ist für die Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die vorliegende Vorlage basiert auf den Planungen der Stadtwerke sowie auf bestehenden Protokollen und Lageplänen zur Umsetzung der Entwässerungsarbeiten.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2022
Zur Vorlage · 1676/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2022 die weitere Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2022 beschlossen. Grundlage hierfür ist ein vorangegangener Beschluss vom 17. Februar 2022, der ein Budget von insgesamt 336.030 Euro vorsah. Dieser Betrag setzt sich aus den ordentlichen Bezirksmitteln in Höhe von 300.000 Euro sowie einem Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 36.030 Euro zusammen.

Nach aktuellem Stand stehen Restmittel in der Summe von 26.470 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus nicht zweckgebundenen Mitteln in Höhe von 24.970 Euro sowie einem nicht benötigten Reserveanteil von 1.500 Euro aus den Zuwendungen für Spielmittel in Träger-Kitas zusammen.

Ein Teil dieser Mittel soll für die Installation von Pflasterkissen in der Ehrenzeller Straße verwendet werden. Die Maßnahme dient der Reaktion auf Verkehrsverstöße im Bereich des Ehrenzeller Platzes und soll vor den Häusern mit den Nummern 48 und 51 erfolgen. Die Kosten pro Pflasterkissen wurden mit etwa 12.500 Euro veranschlagt. Es wird davon ausgegangen, dass die Kostensteigerungen eine vollständige Inanspruchnahme der verfügbaren Mittel erfordern. Eventuelle Restbeträge sollen in das Haushaltsjahr 2023 übertragen werden.

Zudem wird die Umwidmung von Mitteln für Veranstaltungen im Fachbereich 68 vorgeschlagen. Anstelle der ursprünglich für Bühne und Technik beim Sommerfest auf dem Christuskirchplatz vorgesehenen 3.000 Euro sollen Mittel für die Bereitstellung einer Box zur Müllsammlung hinter dem Stadtteilbüro bereitgestellt werden. Diese Maßnahme zur Unterstützung der Müllbeseitigung im Umfeld der Christuskirche ist haushaltsneutral.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 1502/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.03 bereitgestellt.

Die Gesamtsumme der bewilligten Zuschüsse beläuft sich auf 1.500 Euro. Davon entfallen 750 Euro auf den Altendorfer Bürgerverein e.V. für eine Veranstaltung am 8. Januar 2023 sowie 400 Euro auf den Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur für ein Projekt am 13. Oktober 2022. Ein Betrag von 350 Euro ist für eine Veranstaltung der Evangelischen Lutherkirchengemeinde Essen-Altendorf, konkret für den Chor der Christuskirche, am 23. Oktober 2022 vorgesehen.

Für die Radierwerkstatt Aquatinta, den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur e.V. sowie den Chor Dushe Moja wurde kein finanzieller Zuschuss festgesetzt. Der Antrag der Radierwerkstatt Aquatinta zur Herausgabe einer Sonderedition wurde vorab zurückgezogen. Bei den Anträgen des Deutsch-Tunesischen Vereins für Familien und Kultur e.V. sowie des Chores Dushe Moja wurde angemerkt, dass die entsprechenden Vertreter der Einrichtungen nicht an der Programmkonferenz teilgenommen haben.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den geltenden Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und der Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der Zuschusshöhen zugestimmt.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1507/2022/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2022 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung für unterschiedliche Projekte und Veranstaltungen im Stadtbezirk.

Unter den bewilligten Zuschüssen befinden sich Mittel für die Feierlichkeiten zum St. Martin in den Einrichtungen Familienzentrum St. Stephanus, der Gemeinde St. Mariä Himmelfahrt sowie der Bürgerschaft Margarethenhöhe. Zudem wird die Kolpingfamilie Essen-Holsterhausen für eine Broschanz zum 125. Kirchenjubiläum unterstützt. Im Bereich der Bildung erhält die Cranachschule eine Förderung für das Schulprojekt „Mein Körper gehört mir“, das sich an Schülerinnen und Schüler der dritten und vierten Schuljahre richtet.

Für die Gestaltung des öffentlichen Raums und die Förderung des gesellschaftlichen Lebens wurden Mittel für den Bürgerverein Frohnhausen zur Finanzierung eines Weihnachtsbaums sowie einer solarbetriebenen Beleuchtung sowie für den Weihnachtsmarkt der Bürgerschaft Margarethenhöhe bereitgestellt. Des Weiteren erhält der Verein Afrika Kultur und Wohlfahrt e.V. eine Zuwendung für die Durchführung eines interkulturellen Weihnachtsfestes. Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 4. Oktober 2022 erstellt.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift
32.
Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2023
Zur Vorlage · 1659/2022/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 20. Oktober 2022 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Die Terminplanung orientiert sich an der bisherigen Praxis, die Sitzungen nach Möglichkeit am dritten Donnerstag im Monat anzusetzen. Von dieser Regelung sind Ausnahmen vorgesehen, sofern die Termine des Rates der Stadt Essen oder Ferien- und Feiertage eine andere Festlegung erfordern.

Die vorgeschlagenen Termine wurden von der Bezirksbürgermeisterin erstellt. In der Planung wurde berücksichtigt, dass der Rat der Stadt seine Sitzungstermine für das Jahr 2023 bereits am 28. September 2022 festgelegt hat. Um die Einhaltung der Fristen gemäß der Geschäftsordnung zu gewährleisten, wurde als Regeltermin für den Antragsschluss der jeweilige Freitag vor den Sitzungen in die Jahresübersicht aufgenommen. Dies stellt sicher, dass die Fristen für den Postversand und die Einreichung von Anträgen, die spätestens am 18. Tag vor einer Sitzung ablaufen, eingehalten werden können. Die entsprechende Anlage zur Vorlage enthält zudem die Übersicht der Ferienzeiten.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1512/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 20. Oktober 2022 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die vorgetragenen Informationen zur Kenntnis zu nehmen.

Ein wesentlicher Punkt der Mitteilungen betrifft die Installation von Fahrradschienen durch DB Station & Service. Diese Information bezieht sich auf eine Nachfrage zur Verwaltungsmitteilung aus der Sitzung vom 18. August 2022 sowie auf einen vorangegangenen Beschluss zu einem Antrag aus dem Jahr 2020.

Des Weiteren umfasst die Vorlage Informationen zu Kriminalitätsschwerpunkten. Diese Mitteilung erfolgt als Reaktion auf eine Anfrage der CDU zur Sitzung vom 18. August 2022.

Ein dritter Gegenstand der Mitteilungen ist der Rückbau der Baustraße am Jahnplatz. Hierzu liegt eine Information vor, die auf eine Anfrage der Grünen zur Sitzung vom 18. August 2022 zurückgeht. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand dieser Verwaltungsthemen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung)
33.1

Installation Fahrradschienen durch DB Station & Service (Nachfrage zu Mitteilung der Verwaltung unter TOP 32.11 der Sitzung vom 18.08.2022 / Beschluss zu Antrag 0308/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.06.2020)
33.2

Kriminalitätsschwerpunkte (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.08.2022)
33.3

Rückbau Baustraße am Jahnplatz (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.08.2022)
34.

Anfragen
35.

Unerledigte Beschlüsse
36.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
37.

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6/III

Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Elisabethschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
39.

Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Berliner Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
40.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
40.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
41.

Mitteilungen und Anfragen
42.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil