Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Radwegekonzept im Bereich Altenessen (Palmbuschweg / Altenessener Straße)

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 25. Oktober 2022 die Stellungnahme des Fachbereichs 66, des Amtes für Straßen und Verkehr, zu einer Bürgereingabe zur Kenntnis genommen. Der Anlass der Vorlage war eine im Juni 2020 per E-Mail eingereichte Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Inhalt der Eingabe war die Frage nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation für Radfahrende im Bereich Altenessen, konkret im Bereich des Palmbuschwegs und der Altenessener Straße. Die Vorlage diente der Information der Bezirksvertretung über die fachliche Stellungnahme der zuständigen Verwaltung zu diesem Radwegekonzept. Eine detaillierte Kostenaufstellung oder Angaben zu personellen Auswirkungen wurden in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt. Die Vorprüfung der Klimarelevanz wurde mit einer positiven Auswirkung auf den Klimaschutz bewertet.