Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 20.09.2022

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Erhalt des "Loskampwäldchens"

2.2 Graffitis zwischen Heßlerstraße und Karlsplatz

3. Kita-Neubau Loskamp

Vorlage ansehen · 1748/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: trotz Änderung des Beschlussvorschlages mehrheitlich abgelehnt

3.1 Kita Loskamp

Vorlage ansehen · 1907/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4. Kuhlhoffpark als neuer Kita-Standort

Vorlage ansehen · 1766/2022/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: nach Änderung des Beschlussvorschlages einstimmig beschlossen

5. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen Zur Nieden / Weigelwerkstraße durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 1734/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 1674/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

7.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Radwegekonzept im Bereich Altenessen (Palmbuschweg / Altenessener Straße)

Vorlage ansehen · 1672/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

8. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Gladbecker Straße von Krabblerstraße bis Berthold-Beitz-Boulevard Baumpflanzungen

Vorlage ansehen · 1724/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Mitteilungen der Verwaltung

10.1 Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1671/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.2 Zustand der Rahmstraße nach Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 1722/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3 Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'

Vorlage ansehen · 1749/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.4 Piktogramme Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 1783/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5 Standort einer Skater-Bahn in Vogelheim

Vorlage ansehen · 1784/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.6 Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-Schule

Vorlage ansehen · 1829/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.7 Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule

Vorlage ansehen · 1880/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sonstige Mitteilungen

12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

12.1 Baumaßnahme Vogelheimer Str. 267 (ehem. Haus St. Thomas)

12.2 Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße

12.3 Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße

12.4 Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße

12.5 Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita Loskamp

12.6 Parksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8

12.7 Falschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

12.8 Poller im Bereich Bäuminghausstraße / Ecke Gladbecker Straße

12.9 Gestaltung von Stromkästen im Altenessener Zentrum

12.10 Telefonzelle Vogelheimer Straße / Ecke Lichtenhorst

13. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

14.1 Sachstand "Grundstücksankauf Teilfläche Berthold-Beitz-Boulevard 475"

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil