Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 20.09.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Erhalt des "Loskampwäldchens"
- 2.2Graffitis zwischen Heßlerstraße und Karlsplatz
- 3.Kita-Neubau LoskampZur Vorlage · 1748/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: trotz Änderung des Beschlussvorschlages mehrheitlich abgelehnt
- 3.1Kita LoskampZur Vorlage · 1907/2022/SPD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 4.Kuhlhoffpark als neuer Kita-StandortZur Vorlage · 1766/2022/CDU · Antrag BV VErgebnis: nach Änderung des Beschlussvorschlages einstimmig beschlossen
- 5.Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen Zur Nieden / Weigelwerkstraße durch die SWE AGZur Vorlage · 1734/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 1674/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 7.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- 7.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Radwegekonzept im Bereich Altenessen (Palmbuschweg / Altenessener Straße)Zur Vorlage · 1672/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 8.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Gladbecker Straße von Krabblerstraße bis Berthold-Beitz-Boulevard BaumpflanzungenZur Vorlage · 1724/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 10.1Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk VZur Vorlage · 1671/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.2Zustand der Rahmstraße nach Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AGZur Vorlage · 1722/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.3Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'Zur Vorlage · 1749/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.4Piktogramme JohanniskirchstraßeZur Vorlage · 1783/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.5Standort einer Skater-Bahn in VogelheimZur Vorlage · 1784/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.6Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-SchuleZur Vorlage · 1829/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.7Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener SchuleZur Vorlage · 1880/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Sonstige Mitteilungen
- 12.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 12.1Baumaßnahme Vogelheimer Str. 267 (ehem. Haus St. Thomas)
- 12.2Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße
- 12.3Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße
- 12.4Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße
- 12.5Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita Loskamp
- 12.6Parksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8
- 12.7Falschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
- 12.8Poller im Bereich Bäuminghausstraße / Ecke Gladbecker Straße
- 12.9Gestaltung von Stromkästen im Altenessener Zentrum
- 12.10Telefonzelle Vogelheimer Straße / Ecke Lichtenhorst
- 13.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Grundstücksangelegenheiten
- 14.1Sachstand "Grundstücksankauf Teilfläche Berthold-Beitz-Boulevard 475"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil