Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2023. Die vorliegende Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne sowie Investitionsmaßnahmen für unterschiedliche Organisationseinheiten und Gesellschaften der Stadt Essen, darunter die Messe Essen GmbH, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Essen Marketing GmbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH sowie die Ruhrbahn GmbH.

Der Gesamtzuschussbedarf der Teilergebnispläne für das Jahr 2023 beläuft sich auf 102,8 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 6,0 Millionen Euro, ordentlichen Aufwendungen von 125,8 Millionen Euro sowie einem Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen in Höhe von minus 1,5 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 sowie die in der Anlage dokumentierten Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.

Die Vorlage enthält zudem detaillierte Budgetpositionen zu Investitionszuschüssen, Digitalisierungsmaßnahmen und dem Erwerb von Sachanlagenvermögen. In diesem Zusammenhang wird das Projekt „Freiheit Emscher“ aufgeführt. Die Unterlagen beinhalten eine Prüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz, die eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 ausweist. Ergänzende Informationen sind über den Interaktiven Haushalt abrufbar.