Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 18.10.2022
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2023Zur Vorlage · 1751/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2023 sowie der Finanzplanung bis 2026 für das Essener Systemhaus. Im Zentrum der Planung stehen die Umsetzung des Digitalpakts Schulen bis zum Zeitraum 2024/2025 sowie die SAP S/4 HANA-Migration bis 2025.
Für das Jahr 2023 werden Erlöse in Höhe von insgesamt 57.885 T€ veranschlagt, wovon 31.745 T€ aus der Stadtverwaltung stammen. Der Materialaufwand setzt sich aus 6.185 T€ für Betriebsstoffe und 6.000 T€ für den Digitalpakt zusammen. Im Personalbereich sind 3.770 T€ für die Beamtenbesoldung sowie steigende Kosten für Beschäftigte vorgesehen. Das Abschreibungsvolumen beläuft sich auf 5.460 T€.
Die Investitionsplanung sieht für 2023 ein Budget von 6.981 T€ vor, wobei 611 T€ als Zuschuss für Telekommunikation deklariert sind. Zur Vorfinanzierung von IT-Projekten der Fachbereiche ist eine Kreditermächtigung von 1.000 T€ und für Infrastrukturmaßnahmen des Essener Systemhauses eine Summe von 2.000 T€ vorgesehen. Eine Liquiditätskreditlinie besteht in Höhe von 5.000 T€.
Die Finanzplanung bis 2026 weist einen Anstieg der Abschreibungen auf 4.797 T€ aus. Während die sonstigen betrieblichen Aufwendungen im Jahr 2023 bei 4.825 T€ liegen, sinken sie bis 2026 auf 4.805 T€. Die Zinserträge aus Pensionsrückstellungen sollen von 1.247 T€ auf 1.532 T€ steigen. Das Unternehmen strebt ein ausgeglichenes Ergebnis an, wobei die Tilgung von 850 T€ im Jahr 2023 auf 450 T€ im Jahr 2026 sinken soll. Eine weitere Fremdfinanzierung ist bis 2026 nicht geplant.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Vierteljahresbericht für das 3. Quartal 2022 des Essener SystemhausesZur Vorlage · 1750/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum dritten Quartal 2022 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Berichtszeitraums vom 1. Juli bis zum 30. September 2022 sowie die Prognose für das Gesamtjahr dar. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Bei den Umsatzerlösen wurde die Prognose für das Gesamtjahr um 245.000 Euro auf 57,7 Millionen Euro gesenkt. Während die Erlöse aus den Fachbereichen aufgrund von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung über dem Planwert liegen, verzeichnet der Bereich Zentralbudget einen Rückgang, da Infrastrukturleistungen in die Fachbereiche verlagert wurden. Die Umsätze mit Schulen, die unter anderem durch den Digitalpakt Schulen resultieren, sowie die Erlöse mit Beteiligungsunternehmen liegen teils unter den Planwerten. Bei den Umsätzen mit externen Dritten zeigt sich eine leichte Steigerung.
Im Bereich der Aufwendungen liegen die Kosten für Material und Hardware aufgrund projektbezogener Anforderungen über der Planung, wobei die Erlöse diese Mehraufwendungen decken. Der Personalaufwand wird aufgrund geringerer Besoldungs- und Pensionsrückstellungen für das Gesamtjahr um 740.000 Euro gesenkt. Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 2,57 Millionen Euro aus, während für das gesamte Jahr 2022 ein Gewinn von 223.000 Euro prognostiziert wird. Der Investitionsplan für das Jahr wurde von ursprünglich 12,1 Millionen Euro auf 9,255 Millionen Euro angepasst, da bestimmte Kreditermächtigungen voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden.
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Beratungsfolge
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Mitteilungen der Verwaltung
- 6.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 8.Bericht über die Entwicklungen der Smart City-Initiative und Ergebnispräsentation
- 9.Entwurf des Gesamtabschlusses 2021Zur Vorlage · 1742/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes (Nummer 1742/2022/2) enthält den Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31. Dezember 2021. Der Abschluss bezieht die Kernverwaltung, zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen sowie insgesamt 19 Unternehmen ein, wobei 14 Unternehmen voll zu konsolidieren sind und fünf nach der Equity-Methode berücksichtigt werden.
Die finanziellen Kennzahlen zeigen ein ordentliches Gesamtergebnis von 83,1 Millionen Euro sowie ein Gesamtjahresergebnis nach Verwendung des Stiftungsergebnisses, welches eine Steigerung um 37,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr aufweist. Der Bilanzgewinn beläuft sich auf 27,9 Millionen Euro. Die Bilanzsumme stieg von 8.468,3 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 8.626,1 Millionen Euro im Jahr 2021. Das Eigenkapital erhöhte sich im gleichen Zeitraum von 154,7 Millionen Euro auf 194,3 Millionen Euro. Dieses setzt sich aus Gesellschafteranteilen, zweckgebundenen Sonderrücklagen und dem Jahresüberschuss zusammen. Die Eigenkapitalquote liegt bei 9,5 %.
Aufgrund eines Korrekturpostens in Höhe von 389,9 Millionen Euro besteht gemäß der Gemeindeordnung NRW weiterhin eine Überschuldung. Ein Verrechnungssaldo belief sich auf 37,5 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen den Entwurf zur Kenntnis nehmen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verweisen. Ein ergänzender Beteiligungsbericht wird als separate Vorlage vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Beteiligungsbericht 2022Zur Vorlage · 1787/2022/2 · Vorlage
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Die Stadt Essen legt gemäß § 117 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen den Beteiligungsbericht 2022 vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie durch den Rat der Stadt Essen. Obwohl die Stadt Essen aufgrund gesetzlicher Neuerungen von einer Befreiung von der Aufstellungspflicht des Gesamtabschlusses keinen Gebrauch macht, wird der Bericht zur Wahrung der Berichtskontinuität und zur Gewährleistung von Transparenz erstellt.
Der Bericht umfasst Angaben zur wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeit der städtischen Beteiligungen, unabhängig von deren Zugehörigkeit zum Konsolidierungskreis. Im Fokus steht dabei die Lage der einzelnen Beteiligungen. Die finanzwirtschaftlichen Daten basieren auf den geprüften und testierten Jahresabschlüssen zum 31. Dezember 2021, mit Ausnahmen für das Theater und die Philharmonie Essen GmbH sowie den Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH.
Zum Stichtag 31. Dezember 2021 war die Stadt Essen an 61 Unternehmen beteiligt, darunter 49 GmbHs, drei AGs, acht GmbH & Co. KGs sowie eine eG. Zudem werden das Essener Systemhaus und die Sport- und Bäderbetriebe Essen als eigenbetriebsähnliche Einrichtungen aufgeführt. Für die Mehrheitsbeteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen wurden für das Berichtsjahr 2021 ein Personalaufwand von 528.642 TEUR, ein Umsatzvolumen von 1.102.398 TEUR sowie ein Jahresfehlbetrag von 35.161 TEUR ausgewiesen. In diesen Bereichen waren 8.924 Vollzeitäquivalente beschäftigt.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Cashpool-Quartalsbericht III/2022Zur Vorlage · 1796/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1796/2022/2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über den aktuellen Stand des Cash-Pools. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht III/2022, der von der Finanzbuchhaltung und dem Stadtsteueramt erstellt wurde.
Mit dem Bericht informiert die Verwaltung den zuständigen Ausschuss über die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pools. Die Vorlage ist als Bericht zur Kenntnisnahme konzipiert. Ein entsprechender Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Quartalsbericht zum genannten Zeitraum zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu Kostenstrukturen, Investitionen oder personellen Veränderungen werden in der Vorlage nicht explizit ausgeführt, sondern auf die entsprechenden Anlagen verwiesen. Eine Vorprüfung der Vorlage durch eine weitere Instanz ist nicht vorgesehen. Die Einschätzung zur Klimarelevanz der Vorlage wurde als nicht vorhanden eingestuft.
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Beratungsfolge
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023Zur Vorlage · 1700/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2023. Die vorliegende Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne sowie Investitionsmaßnahmen für unterschiedliche Organisationseinheiten und Gesellschaften der Stadt Essen, darunter die Messe Essen GmbH, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Essen Marketing GmbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH sowie die Ruhrbahn GmbH.
Der Gesamtzuschussbedarf der Teilergebnispläne für das Jahr 2023 beläuft sich auf 102,8 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 6,0 Millionen Euro, ordentlichen Aufwendungen von 125,8 Millionen Euro sowie einem Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen in Höhe von minus 1,5 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 sowie die in der Anlage dokumentierten Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.
Die Vorlage enthält zudem detaillierte Budgetpositionen zu Investitionszuschüssen, Digitalisierungsmaßnahmen und dem Erwerb von Sachanlagenvermögen. In diesem Zusammenhang wird das Projekt „Freiheit Emscher“ aufgeführt. Die Unterlagen beinhalten eine Prüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz, die eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 ausweist. Ergänzende Informationen sind über den Interaktiven Haushalt abrufbar.
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Beratungsfolge
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben - 13.Quartalsbericht III/2022 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 1788/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Quartalsbericht III/2022 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 30. September 2022 und umfasst die Berichterstattung von 30 städtischen Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen. Inhaltlich umfasst die Vorlage einen Ergebnisbericht, eine Auswertung zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben sowie einen Personalbericht.
Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf den aktualisierten Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie auf der prognostizierten städtischen Haushaltswirkung. Zudem enthält die Vorlage Informationen zur Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr. Zum Berichtszeitraum wurden Darlehensaufnahmen in Höhe von 209.973 TEUR und Tilgungsleistungen von 96.813 TEUR gemeldet, was zu einem Anstieg der Gesamtverschuldung auf 1.935.413 TEUR führt. Wesentliche Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro verzeichneten die Allbau GmbH, die Entwässerung Essen GmbH, die EVV GmbH, die Ruhrbahn GmbH sowie die Stadtwerke Essen AG.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wird ausgeführt, dass das Ende der Corona-Beschränkungen im dritten Quartal positive Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit einiger Gesellschaften hatte. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Ukraine-Krise sowie die damit verbundene Energiekrise und Inflation bei einer Vielzahl von Beteiligungsunternehmen zu schlechteren Prognosewerten geführt haben.
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- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13. aGasnetzinfrastruktur hier: Versorgungssicherheit und finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 1944/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht der Vorlage 1944/2022/2 befasst sich mit der zukünftigen Entwicklung der Gasnetzinfrastruktur, der Sicherstellung der Versorgungssicherheit sowie den damit verbundenen finanziellen Aspekten. Im Rahmen der Untersuchung verschiedener Szenarien zur Energiewende prüft die Stadtwerke Essen AG die Kompatibilität von Energielösungen mit dem Ziel der Klimaneutralität. Grundlage hierfür sind Studien der Boston Consulting Group, der Prognos AG sowie des Forschungszentrums Jülich. Die Prognosen deuten darauf hin, dass die Bedeutung des Gasverteilnetzes abnehmen wird, während die Relevanz von Wasserstoff in der Industrie und Stromerzeugung sowie der Einsatz von Wärmepumpen und Wärmenetzen zunimmt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Für die kommunale Wärmeplanung der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH ist ein Projektstart für Dezember 2022 vorgesehen.
Im Rahmen einer Klimarelevanzprüfung wurde die Auswirkung auf den Klimaschutz und die Veränderung der Treibhausgas-Emissionen in CO2-Äquivalenten untersucht. Die Bewertung erfolgte anhand einer Skala, die von einer erheblichen Reduktion bis zu einer erheblichen Erhöhung reicht. Für den vorliegenden Sachverhalt wurde die Auswirkung als nicht ermittelbar eingestuft. Konkrete Investitionssummen oder finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht beziffert.
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- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2024Zur Vorlage · 1963/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Beteiligungsmanagements sieht eine Verlängerung der Befristung der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) vor. Die im Gesellschaftsvertrag festgelegte Dauer, die ursprünglich bis zum 31. Dezember 2022 festgesetzt war, soll um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2024 ausgedehnt werden. Die Gesellschaft hat dargelegt, dass für die Restabwicklung sowie für die Beendigung noch anhängiger Rechtsverfahren dieser Zeitraum erforderlich ist. Eine vorzeitige Abwicklung der Gesellschaft bleibt möglich, sofern die Rechtsstreitigkeiten früher abgeschlossen werden können. Die Maßnahme erfolgt in Abstimmung mit dem Mitgesellschafter, dem Land Nordrhein-Westfalen.
Mit der Verlängerung der Gesellschaft ist auch eine Fortführung der Stundung einer Forderung der Stadt Essen in Höhe von rund 592.430 Euro verbunden. Diese Forderung aus Projektmitteln kann aufgrund der aktuellen Finanzlage und des Überschuldungsstatus der EGZ zum Jahresende 2022 nicht beglichen werden. Um die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft zu sichern und die Insolvenzantragspflicht durch eine entsprechende Rangrücktrittsvereinbarung zu vermeiden, soll diese Vereinbarung analog zur neuen Laufzeit verlängert werden.
Für den weiteren Fortbestand der Gesellschaft wird im Jahr 2024 ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 390.000 Euro erwartet, wobei sich die Kosten jeweils hälftig auf die Gesellschafter Stadt Essen und Land NRW verteilen. Diese Mittel sollen dazu dienen, die Rückzahlung der gestundeten Forderung der Stadt Essen zu ermöglichen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Neubau eines RecyclinghofesZur Vorlage · 1917/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, dem Neubau eines Recyclinghofes an der Pferdebahnstraße 32 zuzustimmen. Das Projekt soll durch die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) in Modulo-Fertigbauweise realisiert werden. Dieser Beschluss orientiert sich an einer bereits vorliegenden Entscheidung des Aufsichtsrates der EBE vom 28. Oktober 2022. Zudem soll die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der EBE ermächtigt werden, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Im Rahmen der Planung wurden drei Varianten geprüft: eine konventionelle Bauweise an der Pferdebahnstraße, die Modulo-Bauweise an der Pferdebahnstraße sowie die Modulo-Bauweise an der Lierfeldstraße. Die Entscheidung für das Modulo-System an der Pferdebahnstraße begründet sich durch eine verkürzte Bauzeit und eine verbesserte Nutzungsfreundlichkeit durch eine optimierte Verkehrsführung. Eine konventionelle Bauweise hätte die Betriebsgenehmigung des Standortes Lierfeldstraße im März 202rag nicht rechtzeitig überdauern können.
Die geschätzten Baukosten für die gewählte Variante belaufen sich auf rund 8,8 Millionen Euro, während der jährliche laufende Aufwand auf etwa 673.660 Euro beziffert wird. Im Zuge des Neubaus soll zudem ein Parkraum- und Mobilitätskonzept erstellt werden, um den Verlust von Parkplätzen auszugleichen und die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr zu prüfen. Die Verkehrsführung für den Besucherverkehr soll künftig über den Berthold-Beitz-Boulevard erfolgen, während die Pferdebahnstraße dem Betriebsverkehr vorbehalten bleibt.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Sicherheit im öffentlichen RaumZur Vorlage · 1529/2022/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Erstellung einer ersten Skizze eines integrierten Sicherheitskonzepts für den innerstädtischen öffentlichen Raum vorgelegt. Ziel des Konzepts ist der Schutz vor Überfahrtaten durch einen Grundschutz für stark frequentierte Orte sowie einen Zusatzschutz für Veranstaltungsflächen. Die Planung soll verschiedene Typen von Fahrzeugsicherheitsbarrieren sowie einen Kostenrahmen umfassen, der auf interkommunalen Vergleichen basiert. Bisherige Maßnahmen bei Veranstaltungen, wie etwa der Einsatz mobiler Betonklötze für den Weihnachtsmarkt, verursachen jährliche Kosten in Höhe von etwa 150.000 Euro. Die Verwaltung strebt eine unauffällige Integration der Schutzmaßnahmen in das Stadtbild an, wobei technische Grundlagen der DIN SPEC 91414-1 und 91414-2 dienen.
Ein interkommunaler Vergleich mit Städten wie Berlin, Duisburg, Düsseldorf, Frankfurt, Gelsenkirchen, Mainz, Münster, München, Stuttgart, Trier und Wiesbaden zeigt unterschiedliche Ansätze. Während Städte wie Essen, Trier und Mainz auf mobile Sperren oder bauliche Maßnahmen setzen, nutzt Duisburg seit 2018 fest installierte Poller mit einem Investitionsvolumen von circa 2,5 Millionen Euro. Die Kosten für Sicherungssysteme variieren je nach Umfang zwischen 300.000 Euro für zwei Durchfahrtspunkte und 7,5 Millionen Euro für einen Basisschutz der Innenstadt. Für die Sicherung von 15 in Essen identifizierten Örtlichkeiten mittels Poller wird ein Bedarf von 6 bis 7 Millionen Euro kalkuliert. Es wird vorgeschlagen, die Vorplanungen in eine ressortübergreifende Projektstruktur unter der Leitung der strategischen Stabstelle Kriminalprävention und Sicherheit zu überführen, um ein Zufahrtschutzkonzept unter Berücksichtigung der städtebaulichen Belange und der Haushaltslage zu erarbeiten.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023Zur Vorlage · 1887/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1887/2022/6 der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit dem Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie der Finanzplanung für den Zeitraum von 2024 bis 2026. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den Wirtschaftsplan gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen feststellt, sofern die zuständigen Ausschüsse entsprechende Empfehlungen abgeben.
Der Erfolgsplan sieht Zuweisungen aus dem Haushalt der Stadt Essen in einer Gesamtsumme von 27.588.5<0xE2><0x80><0xAF>500 Euro vor. Dieser Betrag setzt sich aus einem konsumtiven Zuschuss von 27.218.500 Euro zum Ausgleich eines Fehlbetrages sowie einem zweckgebundenen, projektbezogenen Zuschuss in Höhe von 370.000 Euro zusammen. Im Vermögensplan sind Einnahmen aus einer Kapitaleinlage in Höhe von 2,2 Millionen Euro, ein regelmäßiger Investitionszuschuss von 1,5 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionszuschuss von 5,2 Millionen Euro enthalten.
Insgesamt belaufen sich die finanziellen Mittel aus Investitionszuschüssen und Kapitaleinlagen auf 35.186.143 Euro, wobei die Finanzierung über den Haushalt der Stadt Essen erfolgt. Für das Jahr 2023 sind Gesamtausgaben für Baumaßnahmen in Höhe von rund 33,0 Millionen Euro sowie ein Personalbedarf von 213 Stellen vorgesehen. Die Erstellung des Wirtschaftsplanes erfolgte unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit sowie rechtlich verpflichtender Aufwendungen. Eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz wird in der Vorlage für die entsprechenden Maßnahmen angenommen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges StrukturkonzeptZur Vorlage · 2369/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 2369/2021/6 behandelt das zukünftige Strukturkonzept sowie die geplanten baulichen Veränderungen des Bürgerparks Kuhlhoffstraße. Ziel der Maßnahme ist die Neuausrichtung der rund 33.000 m² großen Anlage zu einem pädagogischen und sozialen Zentrum für Kinder, Jugendliche und Familien.
Die bauliche Aufwertung ist in zwei Stufen unterteilt. Die erste Stufe umfasst Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, darunter die Erneuerung der Einzäunung, der Neuaufbau der Wegedecke sowie der Rückbau von Versiegelungen, Treppen und Stützwänden sowie der Austausch von Bänken und Papierkörben. Die zweite Stufe sieht die Schaffung von Zonen, ein Kunststoff-Kleinspielfeld, die Überarbeitung der Skate-Anlage, eine Calisthenics-Anlage sowie Mitmachgärten vor. Die Gesamtkosten für den zweistufigen Umbau werden auf rund 1.260.000 € brutto geschätzt, zuzüglich etwa 195.000 € für externe Betreuung.
Für die Fortführung der Planungen bis zur Entwurfsplanung ist ein Kostenvolumen von maximal 195.000 € durch den Fachbereich Grün und Gruga vorgesehen. Zudem ist der Abriss eines vorderen Gebäuderiegels durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen mit Kosten von bis zu 131.000 € geplant. Als Betreiberin zur Sicherstellung eines kontrollierten Betriebs soll die JHE gewonnen werden. Ein externer Sicherheitsdienst soll die Parkordnung gewährleisten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V Kenntnis nimmt und verschiedene Ausschüsse sowie der Haupt- und Finanzausschuss Empfehlungen aussprechen, damit der Rat der Stadt Essen die Maßnahmen beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Beschlussergänzung
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in den Rat
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den RAT geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben - 19.Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1668/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlage 1668/2022/7 behandelt Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in der Stadtverwaltung sowie in städtischen Beteiligungen. Hintergrund ist ein Antrag der CDU/Grüne aus der Ratssitzung vom 22. Juni 2022. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Sanierungsquote städtischer Immobilien von derzeit etwa 0,8 % sowie die Reduzierung des Energie- und Treibstoffverbrauchs. Der Bericht wurde in den relevanten Gremien, darunter dem Rat der Stadt Essen sowie den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Digitalisierung, Umwelt sowie Haupt- und Finanzausschuss, zur Kenntnis gebracht.
Im Bereich der Mobilität plant die Ruhrbahn GmbH ab 2024 die Umstellung auf emissionsfreie Wasserstoffbusse, um jährliche CO2-Einsparungen zwischen 14.300 und 15.600 Tonnen zu realisieren. Die Stadtverwaltung setzt zudem auf die Elektromobilität im Fuhrpark und den Ausbau der Ladeinfrastruktur über einen Rahmenvertrag mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die Allbau GmbH setzt den Klimaschutzpfad 2030/2045 um, der ab 2023 rund 500 energetische Großmodernisierungen pro Jahr vorsieht. Für den Bestand von etwa 1.200 Gebäuden werden Sanierungsszenarien kalkuliert, wobei eine Sanierungsquote von 3 % bei geschätzten Kosten von 10 bis 15 Millionen Euro pro Maßnahme hohe Gesamtkosten zur Folge hätte.
Die Reorganisation des Energiemanagements verzögert sich aufgrund laufender Besetzungsverfahren; ein Fahrplan soll bis Ende 2023 vorliegen. Zur Finanzierung werden verschiedene Förderprogramme sowie Kompensationsmittel aus der Billigkeitsrichtlinie genutzt, wodurch das Budget für Photovoltaikanlagen um 300.000 Euro aufgestockt werden konnte. Zudem werden 285.000 Euro für Zählereinrichtungen und mobile Messgeräte bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)Zur Vorlage · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Sicherstellung einer kostenlosen und öffentlich zugänglichen Trinkwasserversorgung zu veranlassen. Das Konzept soll insbesondere die Versorgung während der Sommermonate abdecken.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, dieses Vorhaben fachbereichsübergreifend, in Zusammenarbeit mit den Essener Stadtwerken und unter Einbindung der Bezirksvertretungen zu planen. Dabei soll auch die mögliche Nutzung von Fördermitteln sowie die Ausweisung der einmaligen und fortlaufenden Kosten geprüft werden.
Der Antrag sieht vor, bestehende Planungen zu koordinieren. Hierbei sollen unter anderem das Konzept zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toiletten, das Handlungskonzept Innenstadt sowie das Klimaanpassungspolitische Aktivitätenprogramm berücksichtigt werden. Zudem sollen bereits vorhandene Angebote der Handels- und Gastronomiebetriebe, wie etwa „Refill Deutschland“, einbezogen oder gezielt erweitert und in die städtischen Informationsplattformen aufgenommen werden.
Ziel des Antrags ist es, durch ein breitflächiges Angebot den Zugang zu Trinkwasser bei Hitzeperioden für alle Bevölkerungsgruppen sicherzustellen. Das geplante Konzept soll zudem im Einklang mit den Anforderungen der EU-Richtlinie 2020/2184 zur Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch stehen. Die Vorlage wurde zur Beratung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie zur Kenntnisnahme an weitere Fachausschüsse übermittelt.
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Beratungsfolge
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute SchulhöfeZur Vorlage · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Modernisierung der Essener Schulhofsatzung gestellt. Ziel des Antrags ist die Entwicklung eines Rahmenkonzepts, das die Verwaltung beauftragt, bis zum zweiten Quartal 2023 eine neue Handlungsgrundlage vorzulegen. Dieses Konzept soll in Zusammenarbeit mit den Fachbereichen Schule, Immobilienwirtschaft, Grün und Gruga sowie den Essener Entsorgungsbetrieben erstellt werden.
Das Vorhaben sieht vor, die zuständigen Fachbereiche dazu zu befähigen, Schulhöfe in Eigenverantwortung instand zu halten und eine bedarfsorientierte Ausstattung sicherzustellen. Ein geplanter Leitfaden soll Mindestanforderungen für verschiedene Schulformen festlegen, während gleichzeitig Spielräume für individuelle Gestaltungen und die Beteiligung der Schulgemeinschaften sowie Nachhaltigkeitsprinzipien berücksichtigt werden sollen. Bauliche Maßnahmen sollen an die jeweiligen Standorte angepasst und mit der Spielraumleitplanung sowie der Schulentwicklungsplanung abgestimmt werden, um eine flächendeckende Versorgung mit Spielflächen zu unterstützen.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, Priorisierungsmöglichkeiten für bauliche Maßnahmen zu prüfen und eine Übersicht der anfallenden konsumtiven und investiven Kosten zu erstellen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der veralteten Satzung aus dem Jahr 1971 sowie dem steigenden Bedarf an geschützten Spielflächen aufgrund von Verkehrsaufkommen und Nachverdichtung.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Jugend und Kinder
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 25. aRuhrbahn GmbH hier: DarlehensangelegenheitErgebnis: einstimmig empfohlen
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Anfragen