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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung)

22.11.2022, 16:15 – 22.11.2022, 17:28

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 18.10.2022
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
3. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2023

Vorlage ansehen · 1751/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Vierteljahresbericht für das 3. Quartal 2022 des Essener Systemhauses

Vorlage ansehen · 1750/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
8. Bericht über die Entwicklungen der Smart City-Initiative und Ergebnispräsentation
9. Entwurf des Gesamtabschlusses 2021

Vorlage ansehen · 1742/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Beteiligungsbericht 2022

Vorlage ansehen · 1787/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Cashpool-Quartalsbericht III/2022

Vorlage ansehen · 1796/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Vorlage ansehen · 1700/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

13. Quartalsbericht III/2022 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1788/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. a Gasnetzinfrastruktur hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1944/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1963/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Neubau eines Recyclinghofes

Vorlage ansehen · 1917/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1887/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept

Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

19. Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1668/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe

Vorlage ansehen · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
25. a Ruhrbahn GmbH hier: Darlehensangelegenheit

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Anfragen