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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung)
22.11.2022, 16:15 – 22.11.2022, 17:28
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 18.10.2022
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Essener Systemhaus
3. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2023
Vorlage ansehen · 1751/2022/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Vierteljahresbericht für das 3. Quartal 2022 des Essener Systemhauses
Vorlage ansehen · 1750/2022/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
8. Bericht über die Entwicklungen der Smart City-Initiative und Ergebnispräsentation
9. Entwurf des Gesamtabschlusses 2021
Vorlage ansehen · 1742/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Beteiligungsbericht 2022
Vorlage ansehen · 1787/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Cashpool-Quartalsbericht III/2022
Vorlage ansehen · 1796/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023
Vorlage ansehen · 1700/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
13. Quartalsbericht III/2022 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 1788/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. a Gasnetzinfrastruktur
hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen
Vorlage ansehen · 1944/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ)
hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 1963/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
hier: Neubau eines Recyclinghofes
Vorlage ansehen · 1917/2022/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Sicherheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023
Vorlage ansehen · 1887/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept
Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
19. Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen
Vorlage ansehen · 1668/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Trinkwasserbrunnen in Essen
Hier: Umsetzungskonzept
(Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)
Vorlage ansehen · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe
Vorlage ansehen · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
25. a Ruhrbahn GmbH
hier: Darlehensangelegenheit
Ergebnis: einstimmig empfohlen
26. Mitteilungen der Verwaltung
27. Anfragen