Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Der Ausschuss für Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2023. Die Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen umfasst verschiedene Teilpläne, die Bereiche wie die interkulturelle Arbeit, das Integrationsbudget, Leistungen für Asylbewerber sowie die Hilfe zum Lebensunterhalt, das Elterngeld und das Wohngeld abdecken.

Für das Haushaltsjahr 2023 wird ein Gesamtzuschussbedarf von rund 325,2 Millionen Euro ausgewiesen. Dieser ergibt sich aus geplanten Erträgen in Höhe von 922,6 Millionen Euro und Aufwendungen von 1.237,7 Millionen Euro. Die höchsten Zuschussbedarfe der Fachbereiche verzeichnen die Fachbereiche 50 und 56 mit jeweils 173.848 Tsd. Euro beziehungsweise 127.814 Tsd. Euro. Sämtliche investiven Maßnahmen liegen unter der Wertgrenze von 250.000 Euro.

Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne sowie der in der Anlage dokumentierten Veränderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans. Die Kostenaufstellung umfasst Kategorien wie Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten, Sachkosten sowie sonstige Kosten. Eine Vor-Einschätzung zur Klimaschutzrelevanz wurde auf Stufe 1 durchgeführt.