Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.09.2022

2. Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Sitzungsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1704/2022/5 · Vorlage

3. Sachstandsbericht des Modellprojektes „Guter Lebensabend NRW“ – Kultur- sensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte

Vorlage ansehen · 1802/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage

5. Sachstandsbericht Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Essener Norden

5.1 Sachstandsbericht zur Einrichtung eines integrierten sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums in Stoppenberg

Vorlage ansehen · 1514/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: eingebracht

6. Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine und Rechtskreiswechsel

7. Bekämpfung der Energiearmut in Essen

8. Mündlicher Bericht zur 3. Sitzung des Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 27.10.2022

8.1 Hilfesystem bzgl. Kälte- und Hitzeschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1508/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1888/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sachstandsbericht zu den EU-Zuwanderungsprojekten des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1768/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)

Vorlage ansehen · 1566/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anpassung des einheitlichen Dokumentationsverfahrens zur Sprachbildung in Essener Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 1772/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1713/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"

Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den UA Soziales

15.A Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept

Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Rat

16. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

18. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren

Vorlage ansehen · 1121/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 1843/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1709/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: nach Kenntnisnahme in den Inklusionsbeirat geschoben

Liste Bestellung Mitglieder Inklusionsbeirat Ergänzung

21. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 1691/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Öffentlich geförderte Beschäftigung; Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1711/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den UA Soziales

23. 2. Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung und Julius-von-Waldthausen-Stiftung

Vorlage ansehen · 1852/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD

24. Anpassung der Beihilferichtlinien der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

Vorlage ansehen · 1669/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Partei

25. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Vorlage ansehen · 1701/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Rat

26. Beschlusskontrolle

27. Anträge

27.1 Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

28. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Mündlicher Bericht Razzia Eickwinkelstraße

30. Mitteilungen der Verwaltung

30.1 Diamorphin-Ambulanz Essen Hauptbahnhof

30.2 Sachstand Planung Gesamtrahmenkonzept zur Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes