Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.09.2022
- 2.Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Sitzungsjahr 2023Zur Vorlage · 1704/2022/5 · Vorlage
- 3.Sachstandsbericht des Modellprojektes „Guter Lebensabend NRW“ – Kultur- sensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit EinwanderungsgeschichteZur Vorlage · 1802/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage
- 5.Sachstandsbericht Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Essener Norden
- 5.1Sachstandsbericht zur Einrichtung eines integrierten sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums in StoppenbergZur Vorlage · 1514/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: eingebracht
- 6.Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine und Rechtskreiswechsel
- 7.Bekämpfung der Energiearmut in Essen
- 8.Mündlicher Bericht zur 3. Sitzung des Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 27.10.2022
- 8.1Hilfesystem bzgl. Kälte- und Hitzeschutz in EssenZur Vorlage · 1508/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Trinkwasserbrunnen in Essen Hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und FDP)Zur Vorlage · 1822/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1888/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Sachstandsbericht zu den EU-Zuwanderungsprojekten des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt EssenZur Vorlage · 1768/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)Zur Vorlage · 1566/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Anpassung des einheitlichen Dokumentationsverfahrens zur Sprachbildung in Essener KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 1772/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittlerZur Vorlage · 1713/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"Zur Vorlage · 0608/2022/6 · VorlageErgebnis: geschoben in den UA Soziales
- 15.ABürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges StrukturkonzeptZur Vorlage · 2369/2021/6 · VorlageErgebnis: geschoben in den Rat
- 16.Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)Zur Vorlage · 1601/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres VorgehenZur Vorlage · 1631/2022/7 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 18.Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und SeniorenZur Vorlage · 1121/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Änderung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1843/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt EssenZur Vorlage · 1709/2022/5 · VorlageErgebnis: nach Kenntnisnahme in den Inklusionsbeirat geschoben
- Liste Bestellung Mitglieder Inklusionsbeirat Ergänzung
- 21.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2022Zur Vorlage · 1691/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Öffentlich geförderte Beschäftigung; Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1711/2022/5 · VorlageErgebnis: geschoben in den UA Soziales
- 23.2. Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung und Julius-von-Waldthausen-StiftungZur Vorlage · 1852/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD
- 24.Anpassung der Beihilferichtlinien der Stiftung zur Unterstützung von WöchnerinnenZur Vorlage · 1669/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Partei
- 25.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023Zur Vorlage · 1701/2022/5 · VorlageErgebnis: geschoben in den Rat
- 26.Beschlusskontrolle
- 27.Anträge
- 27.1Jobcenter stärken und kundenorientierter gestaltenZur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 28.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Mündlicher Bericht Razzia Eickwinkelstraße
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.1Diamorphin-Ambulanz Essen Hauptbahnhof
- 30.2Sachstand Planung Gesamtrahmenkonzept zur Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes