Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Die vorliegende Vorlage 1888/2022/OB des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters dient der Information des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration über den aktuellen Sachstand zur Erstellung eines Konzeptes für öffentliche Toiletten in Essen.

Hintergrund der Vorlage ist ein Ratsbeschluss vom 30. Juni 2021, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein stufenweises Vorgehen für den Aufbau und den Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen zu entwickeln. Ein entsprechender Sachstandbericht wurde bereits im September 2022 verschiedenen Gremien, darunter dem Rat der Stadt Essen, dem Seniorenrat sowie verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben.

Aufgrund einer Anfrage aus einer Ratssitzung vom 28. September 2022 wird der Bericht nun zusätzlich dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt. Die Vorlage enthält zudem den Verweis auf die Vorlage 1466/2022/OB, welche die inhaltliche Grundlage der Konzeptentwicklung darstellt. Ein Beschlussvorschlag sieht lediglich die Kenntnisnahme der Informationen vor.