Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der im Haushaltsplan-Entwurf 2023 enthaltenen Teilpläne sowie der damit verbundenen Veränderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans.

Gegenstand der Beratung sind verschiedene Teilpläne des Geschäftsbereichs 40, darunter die Bereiche Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen sowie Berufskollegs. Ebenfalls umfasst der Entwurf die Bereiche Schülerbeförderung, zentrale Leistungen, Schulaufsicht, das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum und das Bildungsbüro.

Auf Ebene des Ausschusses weist der Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2023 einen Gesamtzuschussbedarf von 135,3 Millionen Euro aus. Dieser Wert ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 38,5 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 112,7 Millionen Euro, unter Berücksichtigung eines Ergebnisses aus internen Leistungsbeziehungen in Höhe von minus 61,1 Millionen Euro. Der höchste Zuschussbedarf innerhalb der Teilpläne ist für Grundschulen mit rund 39,1 Millionen Euro veranschlagt, während die Bereiche Schulaufsicht und Bildungsbüro die geringsten Bedarfe aufweisen.

Die Finanzplanung zeigt für das Jahr 2023 einen Saldo aus der Investitionstätigkeit von minus 5,376 Millionen Euro. Zu den aufgeführten Investitionsmaßnahmen gehören unter anderem der Digitalpakt Pool-Topf sowie Ausgaben für die Ausstattung von Berufskollegs, Gymnasien, Gesamtschulen, Grundschulen, Realschulen und Förderschulen.