Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung)

09.11.2022, 16:06 – 09.11.2022, 18:07 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.09.2022
2.
Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1881/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule Aktualisierung der Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII und Einrichtung eines Facharbeitskreises
Zur Vorlage · 1679/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Berichterstattung zum Stand der Seiteneinsteiger-Förderung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1807/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen zum Schuljahr 2023/2024
Zur Vorlage · 1893/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)
Zur Vorlage · 1601/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.a
Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule
Zur Vorlage · 1630/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.b
Gymnasium Borbeck Abzweig Wüstenhöferstr. 85-87, Bau einer Stahlaußentreppe als Ersatz für das bisherige Provisorium
Zur Vorlage · 1688/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.c
Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1721/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold
Zur Vorlage · 1837/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Zügigkeitserhöhung der städt.Gemeinschaftsgrundschule Schule am Morungenweg
Zur Vorlage · 1835/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs "Fachoberschule mit beruflichen Kenntnissen und Fachhochschulreife in der Fachrichtung Bau- und Holztechnik" am Berufskolleg Ost der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1838/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023
Zur Vorlage · 1716/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — keine Empfehlung ausgesprochen; in den Rat geschoben
Ergebnis: keine Empfehlung ausgesprochen; in den Rat geschoben
11.
Controllingbericht 3. Quartal 2022 des Fachbereichs Schule
Zur Vorlage · 1728/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Beschlusskontrolle
13.

Mitteilungen und Anfragen
13.1

Kooperationsvereinbarung zum Krisenmanagement bei Bedrohungs- und Amoksituationen an Essener Schulen
13.2

Brände an der Gesamtschule Bockmühle
13.3

Anfrage Schulsozialarbeit in Essen
14.

Anträge
14.1
Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe
Zur Vorlage · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Jugend und Kinder
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
B.

Nicht öffentlicher Teil
15.a

Vorstellung von Herrn Gül, Schulleiter der Bertha-Krupp Realschule
15.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Antoniusschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen