Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wird im Rahmen der Sitzung am 7. Februar 2023 über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung informiert. Der Rat der Stadt Essen hatte im April 2016 beschlossen, die Neufassung dieses Kodex einzuführen und die Verwaltung damit beauftragt, die Beteiligungsgesellschaften des Konzerns Stadt Essen dazu zu verpflichten, etwaige Abweichungen von den Empfehlungen jährlich in einer Entsprechenserklärung zu begründen.

Dem Beteiligungsmanagement liegen für das Geschäftsjahr 2021 die Erklärungen von 18 Beteiligungsunternehmen vor, darunter die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Messe Essen GmbH, die Ruhrbahn GmbH sowie die Essen Marketing GmbH. Die Theater und Philharmonie Essen GmbH legt aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres die Erklärung für den Zeitraum 2020/2021 vor. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden aufgrund eines früheren Beschlusses des Aufsichtsrats den Public Corporate Governance Kodex für Aktiengesellschaften im EVV-Konzern an.

Für die Tochtergesellschaften der EBE, die ESBE GmbH und die ESBE KG, wurde im Jahr 2021 auf eine Erklärung verzichtet, da diese noch nicht operativ tätig waren. Die vorliegenden Erklärungen werden im Anschluss auf der Internetpräsenz der Stadt Essen veröffentlicht. Als häufige Abweichungen von den Soll-Regelungen wurden die Nichtbeachtung des Vier-Augen-Prinzips, das Fehlen testierter Spartenrechnungen im Jahresabschluss sowie das Fehlen von Planbilanzen im Wirtschaftsplan gemeldet.