Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung)

07.02.2023, 16:00 – 07.02.2023, 18:51 Uhr

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 22.11.2022
Essener Systemhaus
2.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
3.
Cyberrisk-Versicherung
Zur Vorlage · 2173/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
6.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7.

Sachstandsbericht zur Ruhr:HUB GmbH
8.

Berichterstattung zum Projekt „Baugenehmigung online"
9.
Digitalstrategie der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0094/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Cash Pool-Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0019/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. a
Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort
Zur Vorlage · 0195/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben
11.
Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung
Zur Vorlage · 1789/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung für das Jahr 2023 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 0024/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Zur Vorlage · 0001/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Mit Aussprache zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben
13. a
Digitalstrategie der Stadt Essen (0094/2023/1) hier: Online-Ausweisfunktion und damit verbundene Angebote der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0239/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig angenommen
Ergebnis: einstimmig angenommen
14.
Tourismus stärken - Infrastruktur für Wohnmobil- und Caravantouristik schaffen
Zur Vorlage · 2111/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
17.

Microsoft 365 Strategieworkshop

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Sachstand IT-Sicherheit beim Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
21.

Berichterstattung zum Thema Informationssicherheit der Stadtverwaltung Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen der Verwaltung
24.

Anfragen