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Antrag EBB-FW

Cyberrisk-Versicherung

2173/2022/EBB Geschäftsbereich 2

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Voraussetzungen für den Abschluss einer Cyber-Versicherung zum Gegenstand hat. Ziel der Vorlage ist es, eine spezielle Versicherungslösung für Kommunen zu ermitteln, die die IT-Infrastruktur gegen digitale Risiken absichert.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass die öffentliche Verwaltung zunehmend Risiken durch gezielte und ungezielte Cyber-Angriffe ausgesetzt ist. Neben technischen Angriffen werden auch Bedienfehler und die Gefahr von Vertrauensschäden als Risikofaktoren für die Sicherheit gespeicherter Daten angeführt. Eine Versicherung soll laut Antrag die finanzielle Absicherung bei Eigenschäden sowie bei etwaigen Schadenersatzansprüchen gewährleisten.

Als Beispiel für die Folgen von Cyber-Angriffen auf kommunale Strukturen wird ein Vorfall in einer anderen Kreisverwaltung angeführt, bei dem ein Erpressungsprogramm die IT-Systeme infizierte. Die Wiederherstellung der IT-Infrastruktur erforderte dort den Einsatz von Fachkräften der Bundeswehr und führte zu einem hohen Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich sowie zu einer monatelangen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Die Verwaltung soll nun prüfen, inwieweit ein Versicherungsschutz für die Stadt Essen eine entsprechende Absicherung bietet.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 169 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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