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Vorlage

Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Gemarkenstr.45 in Essen-Holsterhausen

1818/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird im Rahmen einer Anhörung über die Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude in der Gemarkenstraße 45 in Essen-Holsterhausen informiert. Die Inhaberin der dort ansässigen Gaststätte hatte bereits für die Jahre 2021 und 2022 befristete Sondernutzungserlaubnisse im Rahmen eines vereinfachten Genehmigungsverfahrens erhalten. Hintergrund dieser befristeten Regelungen war das wirtschaftliche Interesse der Gaststättenbetreiberin unter Berücksichtigung der coronabedingten Ausfälle in der Branche.

Das geplante Straßencafé soll auf zwei Teilflächen mit einer Größe von jeweils 1,50 m x 2,60 m unmittelbar an der Fassade links und rechts des Eingangsbereichs aufgestellt werden. Die Aufstellung ist für den Zeitraum vom 1. April bis zum 31. Oktober vorgesehen. Eine ausreichende Restgehwegbreite von 1,50 m für den Fußgängerverkehr ist laut Verwaltung gewährleistet.

Die Verwaltung beabsichtigt, ab dem Jahr 2023 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. In den vorangegangenen Jahren sind keine Beschwerden über die Aufstellung oder Verstöße gegen die Auflagen der bestehenden Erlaubnisse bekannt geworden. Die beteiligten Fachbereiche haben im verwaltungsinternen Prüfverfahren keine Bedenken gegen die beantragte dauerhafte Nutzung geäußert. Die Bezirksvertretung nimmt die bisherigen befristeten Erlaubnisse zur Kenntnis und erhebt keine Einwände gegen die geplante unbefristete Sondernutzung.

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