Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 20.10.2022

3. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Wasserversorgung Humboldtstr. 31-65

Vorlage ansehen · 1714/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Änderung der Verkehrsführung im Schlingmannsweg durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 1962/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG auf der Hirtsieferstraße hier: Änderung der Verkehrsführung in den Nebenstraßen

Vorlage ansehen · 1954/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Stadtteilprojekt Altendorf

7. Stadtteilprojekt Frohnhausen

8. Bericht der Beauftragten

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen Humboldtstraße

Vorlage ansehen · 1941/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Ruhestörung Gesamtschule Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1956/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Verkehrssituation Holdenweg / Eppinghofer Straße

Vorlage ansehen · 1960/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule

Vorlage ansehen · 1630/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. metropolradruhr - neue Standorte Gemarkenstraße 50 und 88, Menzelstraße 23

Vorlage ansehen · 1930/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Gemarkenstr.45 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1818/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Bentheimer Str.19/ Ecke Breslauer Straße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1820/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Radweg und Renovierung der Humboldtstraße

Vorlage ansehen · 1718/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung

19. Prüfauftrag - Dachbegrünung von öffentlichen Gebäuden im Bezirk III Essen West

Vorlage ansehen · 1951/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich mit Ergänzung

20. Entfernung eines Baumstumpfs Mülheimer Straße 50

Vorlage ansehen · 1952/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Entfernung eines Baumstumpfs auf dem Gervinusplatz

Vorlage ansehen · 1953/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Modernisierungs- und Erneuerungsbedarf Mülheimer Straße

Vorlage ansehen · 1967/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Hohe Geschwindigkeit von PKW auf der Heinitzstraße

Vorlage ansehen · 1966/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Haushaltsplan-Entwurf 2023

Vorlage ansehen · 1934/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1935/2022/BV III · Bezirksvertretung III

26. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1936/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.1 Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeige (Beschluss zu Vorlage 1382/2021/BV III vom 19.08.2021 und Mitteilung der Verwaltung unter TOP 22.1 der Sitzung vom 19.05.2022)

26.2 Kita-Versorgung in Haarzopf/Fulerum (Nachfrage zu Vorlage 0935/2022/4 aus der Sitzung vom 18.08.2022)

27. Anfragen

28. Unerledigte Beschlüsse

29. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

31. Mitteilungen und Anfragen

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil