Haushaltsplan-Entwurf 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich im Rahmen der Vorlage 1934/2022/BV III mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2023 auseinander. Der Entwurf wurde am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 30. November 2022 verabschiedet werden. Zwischenzeitlich finden die Beratungen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen statt.

Der Haushaltsplan-Entwurf sieht für die Bezirksvertretung III im Jahr 2023 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung über den sogenannten Sondertopf weitere jährliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden durch Beschlüsse zur Zweckbindung von Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60 (Immobilienwirtschaft), 66 (Amt für Straßen und Verkehr) sowie 67 (Grün und Gruga) bereitgestellt. Hinzu kommen nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Jahr 2022, die in das Folgejahr übertragen werden sollen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen den Entwurf des Haushaltsplans 2023 erhebt. Die Entscheidung über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel ist mit einer gesonderten Vorlage für die Sitzung am 2. Februar 2023 vorgesehen.