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Vorlage

Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Bentheimer Str.19/ Ecke Breslauer Straße in Essen-Frohnhausen

1820/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III des Stadtbezirks Essen-Frohnhausen wird im Rahmen einer Anhörung darüber informiert, dass für das Jahr 2022 eine befristete Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche an der Kreuzung Bentheimer Straße 19 und Breslauer Straße erteilt wurde. Die Fläche für das Straßencafé des gastronomischen Betriebes „Kumpir Kumpels“ ist mit einer Größe von 2,00 Metern Tiefe und 9,00 Metern Breite dimensioniert. Da der Gehweg in diesem Bereich eine Breite von etwa 3,70 Metern aufweist, bleibt eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten.

Die Nutzung der Fläche ist für den Zeitraum von April bis Oktober vorgesehen. Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden von den beteiligten Fachbereichen keine Bedenken gegen die Aufstellung geäußert. Für das laufende Jahr 2022 erfolgte die Erteilung der befristeten Erlaubnis im Rahmen eines vereinfachten Genehmigungsverfahrens. Es liegen keine Beschwerden über die bisherige Nutzung oder Verstöße gegen die Auflagen der Sondernutzungserlaubnis vor.

Die Verwaltung beabsichtigt, ab dem Jahr 2023 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für den genannten Zeitraum zu erteilen. Die Bezirksvertretung III wird gebeten, die bereits erfolgte befristete Erlaubnis für 2022 zur Kenntnis zu nehmen und keine Einwände gegen die geplante unbefristete Sondernutzung ab dem Folgejahr zu erheben.

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