Haushaltsplan-Entwurf 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII berät und empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2023. Der Haushaltsplan-Entwurf wurde am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Für die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat ist ein Zeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 vorgesehen. Die Einhaltung dieser Termine ist notwendig, um die abschließende Behandlung und Verabschiedung der Haushaltssatzung zu gewährleisten. Die Beratung des Haushaltsplans erfolgt grundsätzlich in öffentlicher Sitzung.

Ein Bestandteil des Entwurfs ist die erneute Bereitstellung eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2023. Diese Mittel sind zweckgebunden für die Fachbereiche 60 (Immobilienwirtschaft), 66 (Amt für Straßen und Verkehr) sowie 67 (Grün und Gruga) vorgesehen. Durch diese Regelung stehen den Bezirksvertretungen jeweils insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Die für den Stadtbezirk VII relevanten Seiten des Haushaltsplan-Entwurfs liegen der Vorlage als Anlage bei. Eine Vorabprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.