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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.09.2022
• 2.
  Fragestunde
• 3.
  Haushaltsplan-Entwurf 2023

  Zur Vorlage · 1858/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII berät und empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2023. Der Haushaltsplan-Entwurf wurde am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Für die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat ist ein Zeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 vorgesehen. Die Einhaltung dieser Termine ist notwendig, um die abschließende Behandlung und Verabschiedung der Haushaltssatzung zu gewährleisten. Die Beratung des Haushaltsplans erfolgt grundsätzlich in öffentlicher Sitzung.

  Ein Bestandteil des Entwurfs ist die erneute Bereitstellung eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2023. Diese Mittel sind zweckgebunden für die Fachbereiche 60 (Immobilienwirtschaft), 66 (Amt für Straßen und Verkehr) sowie 67 (Grün und Gruga) vorgesehen. Durch diese Regelung stehen den Bezirksvertretungen jeweils insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Die für den Stadtbezirk VII relevanten Seiten des Haushaltsplan-Entwurfs liegen der Vorlage als Anlage bei. Eine Vorabprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

  Zur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.

  In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.

  Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.

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  Beratungsfolge

  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

  Zur Vorlage · 1851/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1851/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das erste Halbjahr 2023. Grundlage ist das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt, während die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beratend mitwirken. Die Planung berücksichtigt die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW an den Sonn- und Feiertagsschutz sowie die Prüfung des öffentlichen Interesses und der Wettbewerbsneutralität.

  Die geplanten Termine umfassen verschiedene Stadtteile. Für die Innenstadt ist eine Öffnung am 15. Januar 2023 im Rahmen von „Essen Ice“ vorgesehen. Weitere Termine sind für Werden, Steele, Borbeck, Altenessen, Rüttenscheid, Kettwig und Kupferdreh angesetzt. Die Freigaben basieren auf dem Sachgrund örtlicher Feste, wie etwa dem Frühjahrsmarkt in Werden, der Gilde der Marktschreier in Steele oder dem Borbecker Bummel. Auch Veranstaltungen wie die „Techno Classica“ in Rüttenscheid, das Stadtfest „Essen.Original“ sowie die Autoschau in Borbeck sind Teil der Planung.

  Die Ladenöffnungen sind jeweils auf fünf Stunden begrenzt und finden außerhalb der Gottesdienstzeiten statt. Dabei werden die gesetzlichen Obergrenzen von maximal acht verkaufsoffenen Sonntagen pro Verkaufsstelle und maximal 16 Kalendersonntagen für das gesamte Stadtgebiet eingehalten. Während die Industrie- und Handelskammer sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. keine Bedenken äußerten, wurden seitens der Gewerkschaft ver.di Bedenken angemeldet. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

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  Beratungsfolge

  • 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

  Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

  Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

  Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

  Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.A
  Zügigkeitserhöhung der städt.Gemeinschaftsgrundschule Schule am Morungenweg

  Zur Vorlage · 1835/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Morungenweg ab dem 1. August 2023 von drei auf vier Züge zu erhöhen. Die entsprechende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII die Maßnahme zur Kenntnis nimmt, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung ausspricht und der Rat der Stadt Essen den Beschluss fasst.

  Die Grundlage für die Erweiterung bildet die Entwicklung der Schülerzahlen sowie die bestehende Schulentwicklungsplanung. Im Schuljahr 2022/2023 werden an der Schule 382 Schülerinnen und Schüler in 15 Klassen unterrichtet. Aufgrund der hohen Nachfrage nach Schulplätzen und eines prognostizierten Schülerwachstums in den kommenden Jahren ist die dauerhafte Erhöhung der Zügigkeit vorgesehen. Prognosen für die kommenden Schuljahre lassen weiterhin hohe Anmeldezahlen erwarten, die eine vierzügige Struktur rechtfertigen.

  Für die Umsetzung der Maßnahme steht laut Verwaltung ausreichend Schulraum zur Verfügung. Hierzu wird ein Raum der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) als Unterrichtsraum genutzt, während die Betreuung in multifunktionalen Räumen stattfindet. Da in drei von vier Jahrgangsstufen bereits jetzt Mehrklassen unterrichtet werden, entstehen durch die Zügigkeitserhöhung keine weiteren Kosten. Die Schule befürwortet die Maßnahme.

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  Beratungsfolge

  • 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

  Zur Vorlage · 1406/2022/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales und Wohnen legt ein Konzept für den „Förderplan Essen Inklusiv“ vor. Die Grundlage für die Entwicklung dieses Plans bildet ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2021, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ein Konzept für verschiedene Handlungsfelder zu erstellen. Zu diesen Feldern gehören Bildung, barrierefreies Bauen und Wohnen, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit sowie Arbeit, Beschäftigung, Partnerschaft und Gesundheit. Für das Haushaltsjahr 2022 wurde dem Förderplan bereits eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 150.000 Euro zugewiesen.

  Der vorliegende Plan soll die Schwerpunkte des Aktionsplans Essen inklusiv als Förderstruktur nutzen, um konkrete Projekte und Maßnahmen in den Essener Sozialräumen zu initiieren. Das Verfahren zur Bewilligung der Projektmittel wurde mit den Trägern des Facharbeitskreises Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit abgestimmt. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt gestuft: Bei Beträgen bis 1.000 Euro entscheidet die Koordinierungsstelle Inklusion, bei Beträgen bis 3.000 Euro entscheidet diese gemeinsam mit einer Vertretung des Facharbeitskreises. Für Förderungen ab 3.000 Euro sowie in Sonderfällen ist eine Abstimmung in einer fachbereichsinternen Gruppe sowie in einer Projektgruppe vorgesehen. Die Umsetzung des Konzepts soll noch im laufenden Jahr beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des Konzepts beschließt, während weitere Gremien wie der Seniorenrat, der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: Projektsteuerungsleistungen

  Zur Vorlage · 1667/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1667/2022/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der Sanierung und Neukonzeption des Freibadbereichs „Bad und Sport Oststadt“. Hintergrund des Vorhabens sind Undichtigkeiten im Sportbecken, die zu einem täglichen Wasserverlust von etwa 50 m³ und damit verbundenen Kosten von circa 250 € führen. Die prognostizierten Gesamtkosten für das Sanierungsprojekt belaufen sich auf etwa 17.625.353 € brutto. Dieser Wert ergibt sich aus einer ursprünglichen Schätzung von circa 13.557.964 € (Stand Juli 2021) zuzüglich einer indexbedingten Steigerung von 30 %.

  Für die ersten beiden Projektstufen der Projektsteuerung werden Honorare in Höhe von etwa 360.000 € brutto benötigt. Die Vergabe der Projektsteuerungsleistungen ist mit einem Volumen von etwa 1.700.000 € brutto gemäß AHO-Leistungsbildern geplant. Die Verwaltung beabsichtigt, das Vergabeverfahren für die Projektsteuerung noch Ende 2022 einzuleiten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die Fortführung der Planungen sowie die Beauftragung der Projektsteuerungsleistungen beschließt, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen aussprechen.

  Der Zeitplan sieht den Abschluss des Vergabeverfahrens für die Projektsteuerung bis Januar 2023 und die Beauftragung im Februar 2023 vor. Die Ausschreibung für den Generalplaner soll im Frühjahr 2023 vorbereitet werden, wobei eine Beauftragung im vierten Quartal 2023 angestrebt wird. Weitere Entscheidungen über Realisierungsschritte und Kosten sind ab Frühjahr 2024 vorgesehen. Die Kosten für den ersten Schritt der Projektsteuerung sind im Wirtschaftsplan 2023 der SBE veranschlagt. Das Vorhaben wird hinsichtlich der Klimarelevanz als positiv eingestuft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/2023

  Zur Vorlage · 1175/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Fachbereich 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2022/2023. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die nach langjährigen Kontrollen als nicht mehr sicher eingestuft wurden. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit und Sturm genannt. Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW unter Berücksichtigung aktueller wissenschaftlicher Standards.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen und neue Baumkrankheiten oder Insektenbefall weitere Fällungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen separat informiert werden. Für die Nachpflanzung der gefällten solitären Bäume wird eine Ersetzung an den ursprünglichen Standorten angestrebt. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen Fachbereichen des Bauherrenamtes, unterteilt nach Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhöfen und Straßenbäumen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen.

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  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Anpassung der Linie 174 über "Schirnbecker Teiche"

  Zur Vorlage · 1744/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Prüfung einer dauerhaften Anpassung der Buslinie 174 im Stadtbezirk VII. Hintergrund der Untersuchung ist ein Antrag der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2021, die Linienführung dauerhaft an die Umleitung anzupassen, die während einer Sperrung der Straße Großer Schirnkamp zwischen September 2020 und März 2021 eingerichtet war.

  Die reguläre Streckenführung der Linie 174 verläuft über die Albert-Schweitzer-Straße, den Philosophenweg und den Schultenweg mit einer Wendefahrt über die Straße Großer Schirnkamp. Während der genannten Umleitung wurde die Route ab der Haltestelle Eiberg Kirche über die Schirnbecker Teiche geführt, wodurch die Haltestellen Sportanlage Eiberg, Albert-Schweitzer-Straße, Schwimmbad Oststadt und Eiberg S in Fahrtrichtung Eiberg Kirche entfielen.

  Eine Prüfung durch die Ruhrbahn ergab, dass eine alternative Streckenführung über die Schirnbecker Teiche und den Sachsenring zwar den Wegfall der meisten Haltestellen verhindern könnte, jedoch eine Verlängerung des Linienweges um etwa 2,5 Kilometer pro Fahrt zur Folge hätte. Dies würde zu Verzögerungen im Betrieb führen und die Einhaltung der erforderlichen Wendezeit von mindestens sechs Minuten sowie die Kapazitätsplanung erschweren. Zudem fehlen an der Endhaltestelle Steele S Flächen für zusätzliche Kurse und an der Haltestelle Eiberg Kirche sind längere Standzeiten aus Gründen der Verkehrsflusssteuerung nicht möglich. Aufgrund dieser betrieblichen Einschränkungen wird empfohlen, am derzeitigen Linienweg beizubehalten. Die Bezirksvertretung wird gebeten, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

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  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Ampel am Grendplatz

  Zur Vorlage · 1741/2022/AFD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen des Antrags 1741/2022/AFD beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung der Ampelanlage am Grendplatz zu beauftragen. Im Zentrum der Anfrage steht die Dauer der Grünphase der dortigen Fußgängerampel, die sich in unmittelbarer Nähe zu einem Supermarkt und einer Bushaltestelle befindet.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Überprüfung damit, dass die aktuelle Grünphase für Fußgänger nur etwa sechs bis sieben Sekunden beträgt. Dies erschwere die sichere Überquerung der Straße, insbesondere für ältere Menschen oder Personen mit Gehbehinderungen. Es wird angeführt, dass die aktuelle Schaltung eine Gefährdung für die Fußgänger darstelle. Da die Fußgängerampel nicht in andere Ampelschaltungen für den Autoverkehr eingebunden sei, wird die Annahme vertreten, dass eine Verlängerung der Grünphase sowohl für Fußgänger als auch für den motorisierten Verkehr umsetzbar sei. Die Verwaltung soll die Dauer der Grünphase prüfen und eine angemessene Änderung vornehmen.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 13.
  Ehemaliges Bad am Südpark

  Zur Vorlage · 1809/2022/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage 1809/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die weitere Entwicklung des ehemaligen Bades am Südpark in Kray betrifft. Hintergrund des Antrags ist der Zustand des Objekts, welches seit etwa acht Jahren geschlossen ist und dessen baulicher Zustand laut Antrag thematisiert wird.

  Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine Mitteilung der Verwaltung aus einer Sitzung vom 13. September 2022, in der die Möglichkeit eines Kita-Neubaus auf dem Gelände in den Raum gestellt wurde. Die CDU-Fraktion befürwortet dieses Vorhaben. Da die Verwaltung gleichzeitig auf Risiken und Probleme bei der Bebauungskonzeption hingewiesen hat, fordert die Fraktion, dass die Verwaltung der Bezirksvertretung den bereits vorhandenen Entwurf für den Kita-Bau vorstellt.

  Sollte der vorliegende Entwurf im Rahmen der erforderlichen Prüfungen und Abstimmungen innerhalb der Verwaltung keine Zustimmung finden, schlägt die Fraktion die Durchführung eines Wettbewerbs vor. An diesem Wettbewerb sollen angehende Architektinnen und Architekten der Universität Duisburg-Essen teilnehmen. Ziel eines solchen Wettbewerbs wäre die Erarbeitung eines Entwurfs, der eine Kita sowie gegebenenfalls Geschosswohnungsbau umfasst. Für diesen Fall sieht die Fraktion die Auslobung eines Preisgeldes in Höhe von 1.000 Euro vor.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 14.
  Zustand Krayer Brückenplatte

  Zur Vorlage · 1868/2022/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1868/2022/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 gestellt, der den Zustand der Krayer Brückenplatte betrifft. In der Vorlage wird auf den aktuellen Zustand des Belages sowie der Dehnungsfugen an diesem Bauwerk im Essener Osten hingewiesen.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung die Sachlage prüft. Dabei soll die Verwaltung darlegen, für welchen Zeitraum eine Sanierung der Brückenplatte geplant ist. Zudem wird angefragt, mit welchen Einschränkungen im Verkehrsfluss während der entsprechenden Maßnahmen zu rechnen ist. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 15.
  Schrägparkplätze Kamblickweg

  Zur Vorlage · 1869/2022/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1869/2022/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Situation der Schrägparkplätze im Kamblickweg, konkret im Abschnitt zwischen der Krayer Straße und der Ottostraße.

  Laut Begründung der Fraktion sind die Markierungen der Parkflächen in diesem Bereich nur noch teilweise vorhanden, was eine optimale Nutzung des Parkraums verhindere. Zudem wird darauf hingewiesen, dass dort häufig Lastkraftwagen parken, die aufgrund ihrer Länge in den Fahrbahnraum ragen und dadurch den fließenden Verkehr beeinträchtigen.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung die Markierungen im genannten Bereich erneuert. Zudem soll durch eine entsprechende Beschilderung sichergestellt werden, dass die Parkflächen bestimmungsgemäß genutzt werden können. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 16.
  Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrssituation Spillenburgstraße

  Zur Vorlage · 1825/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die die Verkehrssituation in der Spillenburgstraße zum Gegenstand hat. Eine Anwohnerin führt in der Eingabe aus, dass die aktuelle Lage aufgrund parkender Personenkraftwagen und Lastkraftwagen als gefährlich einzustufen sei. Zudem wird angeführt, dass die Durchfahrt von Krankentransporten dadurch beeinträchtigt werde und die zulässige Geschwindigkeit von 30 km/h häufig überschritten werde.

  Im Rahmen eines Ortstermins am 7. September 2022, an dem Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr sowie Mitglieder der Bezirksvertretung teilnahmen, wurden verschiedene Lösungsansätze für die beschriebene Situation diskutiert. Die im Rahmen dieses Termins erarbeiteten Vorschläge wurden jedoch als nicht umsetzbar eingestuft. Die Bezirksvertretung VII hat im Beschlussvorschlag festgelegt, sich den Ausführungen der Verwaltung zu den vorliegenden Sachverhalten anzuschließen.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 16.A
  Antwort zur Fragestunde der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 13.09.2022 hier: Sitzbänke an schattigen Standorten

  Zur Vorlage · 1949/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 8. November 2022 die Information über die Aufstellung von Sitzbänken an schattigen Standorten zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Antwort auf die Fragestunde der Sitzung vom 13. September 2022.

  Auf Anregung einer Petentin wird die Grünflächenamt Essen (Grün und Gruga) im Rahmen des Projektes „Neue Wege zum Wasser“ zwei Sitzbänke an Standorten mit Schattenbildung aufstellen. Die genauen Positionen der Bänke sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für dieses Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 17.
  Bezirkliche Haushaltsmittel 2022
• 17.A
  Antrag Awo-Kita Hochfeldstraße, Martinsfest
• 17.B
  Antrag Kita St.Antonius, Martinszug
• 17.C
  Antrag Kita St. Altfrid, Kletterwand
• 17.D
  Antrag Kita St. Altfrid, Reckanlage
• 17.E
  Antrag Kita St. Altfrid, Theaterstück
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1830/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zum Sachstand unterschiedlicher Infrastrukturmaßnahmen dargelegt. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch das Gremium.

  Ein Teil der Mitteilungen bezieht sich auf Informationen des Amtes für Straßen und Verkehr bezüglich des Baumbeets in der Köllmannstraße sowie einer Baumaßnahme in der Ottostraße. In beiden Fällen liegen aktuelle Sachstandsberichte vor, die als Anlagen der Vorlage beigefügt sind.

  Ein weiterer Punkt der Mitteilung betrifft den Zustand des Fußweges, der von der Hundewiese zum Bahnhof Steele-Ost führt. Nachdem in einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung der Zustand dieses Weges thematisiert und die Verwaltung um eine Prüfung sowie einen Bericht gebeten worden war, liegt nun eine Rückmeldung der Abteilung Grün und Gruga vor. Die zuständige Fachabteilung teilte mit, dass nach dem Ende der Vogelschutzzeit am 1. Oktober allgemeine Rückschnitte an Gehölzen wieder durchgeführt werden. Die Bearbeitung des spezifisch angefragten Weges soll innerhalb der folgenden 14 Tage erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung)
• 18.1
  Baumbeet Köllmannstraße
• 18.2
  Baumaßnahme Ottostraße
• 18.3
  Zustand Fußweg von der Hundewiese zum Bahnhof Steele-Ost
• 18.A
  Parkanlage Hörsterfeld
• 18.B
  Fahrradbügel im Steeler Innenkern
• 18.C
  Bepflanzung der Grünfläche vor dem Haus Dreiringstraße 8
• 18.D
  Ausstattung des neuen Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kray mit einer Photovoltaikanlage
• 19.
  Anfragen und Mitteilungen
• 19.1
  Fehlende Laubkörbe Ottostraße
• 19.2
  Großbaustelle Bochumer Landstraße/Sachsenring
• 19.3
  Umleitung Falterweg
• 19.4
  Parkverstöße Gerlachfeld
• 19.5
  Baumbeet vor dem Haus Hellweg 221
• 19.6
  Durchfahrt Hellweg zum Sachsenring
• 20.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 21.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 21.A
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Antoniusschule, städt. kath. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Anfragen und Mitteilungen
• 22.1
  Fraktionsvorsitz CDU
• 22.2
  Abstimmungen während der BV-Sitzung
• 23.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil