Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023
Vorlage ⏸ Zurückgestellt
Federführend Geschäftsbereich 6
- 08.11.2022 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den RAT geschoben
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (AUKV) hat im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2023 eine Empfehlung zur Beschlussfassung an den Rat der Stadt Essen ausgesprochen. Die Vorlage umfasst die Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023, insbesondere die darin enthaltenen Teilpläne sowie die vorgeschlagenen Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans.
Der Haushaltsplan-Entwurf für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses sieht für das Haushaltsjahr 2023 einen Gesamtzuschussbedarf von 58,0 Millionen Euro vor. Dieser Wert ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 25,9 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 82,8 Millionen Euro, bereinigt um das Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen. Innerhalb der Fachbereiche weist der Bereich 67 den höchsten Zuschussbedarf mit über 35 Millionen Euro auf, gefolgt von den Fachbereichen 59, 06-02 und 59-6.
Die Planung umfasst verschiedene Teilbereiche, darunter die Verwaltungsführung, die Grüne Hauptstadt Agentur, die Unteren Ordnungsbehörden, das Veterinäramt sowie die Bereiche Forstwirtschaft, Friedhöfe und das Öffentliche Grün. Zu den aufgeführten Investitionsmaßnahmen gehören unter anderem Projekte zur Entwicklung von Spielbereichen im öffentlichen Grün, die Sicherung von Felshängen in der Forstwirtschaft sowie Infrastrukturmaßnahmen im Grugapark. Die Vorlage weist zudem eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz aus.
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