Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (AUKV) hat im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2023 eine Empfehlung zur Beschlussfassung des Haushaltsplan-Entwurfs vorgelegt. Die Vorlage umfasst die Beratung der Teilpläne sowie der Veränderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans.

Gegenstand der Beratungen sind verschiedene Fachbereiche, darunter die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 6, die Grüne Hauptstadt Agentur, die Unteren Ordnungsbehörden, die Untere Wasserbehörde, die Abwasserbeseitigung, der Umweltschutz, die Untere Immissionsschutzbehörde, das Veterinäramt sowie die Untere Jagdbehörde. Zudem sind die Bereiche öffentliches Grün, der Grugapark Essen, Friedhöfe und die Forstwirtschaft enthalten.

Für das Haushaltsjahr 202<0xC2>3 weist der Teilergebnisplan auf Ebene des Ausschusses einen Gesamtzuschussbedarf von 58,0 Millionen Euro aus. Dieser ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 25,9 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 82,8 Millionen Euro, bereinigt um interne Leistungsbeziehungen. Der höchste Zuschussbedarf innerhalb der Zuständigkeiten des Ausschusses entfällt auf den Fachbereich 67 mit 35,1 Millionen Euro.

Der Finanzplan sieht zudem verschiedene Investitionsmaßnahmen vor, unter anderem Maßnahmen im Bereich öffentliches Grün, wie die Entwicklung im Bestand oder die Sicherung von Felshängen in der Forstwirtschaft, sowie Infrastrukturmaßnahmen im Grugapark und den Umbau von Friedhöfen.