Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Haushaltsberatung Empfehlungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 für die Zuständigkeitsbereiche des Geschäftsbereichs 6 vorgelegt. Die Vorlage umfasst die Beratung der Teilpläne für die Steuerungsstelle ÖPNV, Verkehrsangelegenheiten, den ÖPNV sowie die Planung, den Bau und den Betrieb und die Unterhaltung von Verkehrsflächen. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die aufgeführten Teilpläne sowie die in den Anlagen dokumentierten Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans zu beschließen.

Für das Haushaltsjahr 2023 wird auf Ebene des Ausschusses ein Gesamtzuschussbedarf von 114,2 Millionen Euro veranschlagt. Dieser Wert ergibt sich aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 29,4 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 107,1 Millionen Euro, ergänzt um ein Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen von 36,5 Millionen Euro. Der größte Einzelposten im Bereich der Zuschussbedarfe entfällt mit über 100 Millionen Euro auf den Betrieb und die Unterhaltung von Verkehrsflächen.

Die Finanzplanung weist für 2023 zudem einen Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit von 51,082 Millionen Euro aus. Zu den geplanten Investitionsmaßnahmen gehören unter anderem die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen, die Pflege von Straßenbäumen, der Lückenschluss im Radwegenetz sowie der Austausch von Leuchten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen, die als positiv bewertet wird.