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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung)
10.11.2022, 14:04 – 10.11.2022, 16:24
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 29.09.2022
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1 Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße
Vorlage ansehen · 1035/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.2 Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich
Vorlage ansehen · 1658/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1729/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Änderung)
4. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)
Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Vorlage ansehen · 1683/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.1 Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz"
Vorlage ansehen · 1683/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1.1 Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz" - hier: vorhergehende Klärung der Radverkehrssituation
Vorlage ansehen · 2030/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Gastronomiekonzept für die Essener Innenstadt
Vorlage ansehen · 1764/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Sicherheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023
Vorlage ansehen · 1885/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
[1.] Busanbindung Evonik Tor 3
Vorlage ansehen · 1845/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[2.] Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Bahnhof Kupferdreh" sowie Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Stadterneuerung Kupferdreh, hier: Freiraumgestaltung“
Vorlage ansehen · 1911/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Barkhovenallee Haus Nr. 40 bis An der Braut"
Vorlage ansehen · 1895/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Vorlage ansehen · 1897/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U-Bahnlinien U11 und U17
Vorlage ansehen · 1856/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“
Vorlage ansehen · 1828/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13. Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Stauseebogen von Kampmannbrücke bis Lelei
Vorlage ansehen · 1738/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Beleuchtung des Gildehoftunnels
Vorlage ansehen · 1765/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Demontage der Deckenverkleidung am Ende des Gildehoftunnels 2 (Bernetunnel) Projektplanung
Vorlage ansehen · 1639/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Zurückstellung einer eigenen Gebührenordnung für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen
Vorlage ansehen · 1866/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
17.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme Karl-Denkhaus-Straße von Altenessener Straße bis
Mallinckrodtstraße
Vorlage ansehen · 1859/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Schriftliche Anfragen und Anträge
19.1 Sichere Verkehrsführung an der Kreuzung Weidkamp / Hülsmannstraße / Am Ellenbogen
Vorlage ansehen · 1583/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
19.1.1 Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / Leimgardtsfeld
Vorlage ansehen · 1992/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 3. Quartal 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Verschiedenes